Angemeldete Corona-Demo in Wien ohne Demonstranten

Die Wiener Polizei hat am Samstag eine Aktivistin und Organisatorin von Protesten gegen die Coronavirus-Maßnahmen festgenommen. Sie hatte sich bei einer Kundgebung am Ballhausplatz nicht an die Abstandsregeln und die Tragepflicht eines Mund-Nasenschutzes gehalten. Nachdem sie mehrfach die Aufforderung der Beamten ignorierte, wurde sie festgenommen, sagte Polizeisprecher Christopher Verhnjak. Ansonsten war die Lage in der Wiener Innenstadt laut Polizei durchgehend ruhig.

Die Aktivistin aus der rechtsextremen Szene wurde unter anderem bekannt, weil sie bei einer Kundgebung von teils rechtsextremen Gegner der Corona-Maßnahmen auf offener Bühne eine Regenbogenfahne zerrissen und einen Zusammenhang zwischen Homosexualität und Pädophilie behauptet hatte. Sie gilt als Sprachrohr der sogenannten „Querdenker“.

Die Frau war am Samstag gegen 12.30 Uhr auf den Ballhausplatz gekommen. „Sie hat sich weder an den Mindestabstand von zwei Metern gehalten, noch einen Mund-Nasenschutz getragen. Wiederholt wurde sie darauf aufmerksam gemacht und ihr eine Anzeige angedroht“, sagte Verhnjak. Weil sie sich „trotz aller Bemühungen geweigert hat, wurde sie nach dem Verwaltungsstrafgesetz festgenommen“.

Die Aktivistin wird am Nachmittag einem Juristen vorgeführt - die Stadt Wien hat als zuständige Gesundheitsbehörde Juristen für die Demonstrationen am Wochenende abgestellt. Diese übernehmen die weitere Amtshandlung, sagte der Polizeisprecher.

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Ansonsten blieb die Situation in der Wiener Innenstadt ruhig. Der Großteil der für das Wochenende in Wien angekündigten Demonstrationen rund um die Corona-Maßnahmen der Politik war am Freitag von der Polizei untersagt worden. Am Samstag blieb eine Kundgebung übrig. Sie war für 11.00 Uhr am Ballhausplatz angekündigt gewesen - zu diesem Zeitpunkt fanden sich dort aber lediglich Polizisten und Journalisten ein. Erst später kamen erste Teilnehmer. Angemeldet wurde die Versammlung „Solidarität in der Krise“ für 200 bis 300 Personen. Gegen 13.30 Uhr waren schließlich „20 bis 30 Personen“ anwesend. „Es handelt sich um einen überschaubaren Rahmen. Solange sich die Teilnehmer an die Bestimmungen halten, gibt es keinen Grund, einzuschreiten“, sagte Verhnjak.


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