Plus

Analyse zu Steuerautonomie: Sonntags-Föderalismus schonungslos entlarvt

Symbolfoto.
© Lena Balk/Unsplash
Nindler Peter

Von Nindler Peter

Vom Föderalismus ist Österreich so weit entfernt wie die Erde vom Mars. Während die Raumfahrt aber das Ziel hat, bald einmal auf dem roten Planeten zu landen, verfehlt die Politik dieses, wenn es um eine moderne Kompetenzverteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden geht. Also ums Geld, um satte 90 Milliarden Euro jährlich. Denn Wien bleibt Wien, egal, wer dort gerade in der Bundesregierung den Ton angibt. Volkspartei und Sozialdemokraten, obschon sich gerade die ÖVP gern in ihrem freilich bereits abgetragenen föderalen Sonntagsanzug präsentiert, pfeifen am liebsten politisch auf die Länder. Nicht auf alle, denn Wien und Niederösterreich sind zu nahe an den Entscheidungen des Bundes bzw. innenpolitisch zu wichtig, als dass sie vor den Kopf gestoßen werden.


Kommentieren


Schlagworte