US-Senat bestätigt zwei weitere Minister Bidens

Knapp zwei Wochen nach dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden hat der Senat zwei weitere Kabinettsmitglieder bestätigt: Pete Buttigieg als Verkehrs- und Alejandro Mayorkas als Heimatschutzminister. Buttigieg (39) tritt das Amt als erster offen schwuler Bundesminister und als eines der jüngsten Kabinettsmitglieder in der Geschichte der USA an. Mayorkas ist der erste Latino und Einwanderer, der das Heimatschutzministerium führt.

Buttigieg erhielt bei der Abstimmung am Dienstag 86 Ja-Stimmen, 13 Senatoren stimmten gegen ihn. Mayorkas kam mit 56 zu 43 Stimmen auf ein deutlich knapperes Ergebnis. Mit Buttigieg und Mayorkas hat der Senat bisher sechs der 23 von Biden nominierten Kabinettsmitglieder bestätigt, die die Zustimmung der Kammer benötigen: Außenminister Antony Blinken, Verteidigungsminister Lloyd Austin, Finanzministerin Janet Yellen sowie Geheimdienstkoordinatorin Avril Haines.

Drei weitere Kabinettsmitglieder, die keine Bestätigung des Senats benötigten, haben ihre Arbeit in der Biden-Regierung ebenfalls bereits aufgenommen: Vizepräsidentin Harris, Bidens Stabschef Ron Klain und der Klima-Sonderbeauftragte John Kerry.

Mayorkas (61) kam in Kubas Hauptstadt Havanna zur Welt, seine Eltern verließen das Land wenig später nach der Machtübernahme durch Fidel Castro. In den USA ist das Heimatschutzministerium - vergleichbar mit den Innenministerien in Europa - für die innere Sicherheit zuständig. Es spielt eine zentrale Rolle unter anderem im Umgang mit illegaler Einwanderung an der Grenze zu Mexiko und mit Menschen, die sich ohne Papiere im Land aufhalten. Mayorkas war unter dem früheren Präsidenten Barack Obama bereits Vize-Heimatschutzminister.

Buttigieg hat bisher keine politische Erfahrung auf Bundesebene. Bis Ende 2019 war er acht Jahre lang Bürgermeister von South Bend, einer 100.000-Einwohner-Stadt im US-Staat Indiana. Als er als demokratischer Präsidentschaftsbewerber antrat und sich unter der Konkurrenz weit nach vorne arbeitete, wurde er auf nationaler Ebene bekannt. Buttigieg diente bei der Navy und war zum Einsatz in Afghanistan. Er spricht neben Englisch sieben weitere Sprachen.

Demokraten und Republikaner haben jeweils 50 Sitze im Senat. Bei einem Patt kann aber Vizepräsidentin Kamala Harris - die zugleich Präsidentin des Senats ist - die entscheidende Stimme abgeben.


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