Netanyahu in Korruptionsprozess erstmals wieder vor Gericht

Fast neun Monate nach Beginn des Korruptionsprozesses gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanyahu ist der 71-Jährige wieder vor Gericht erschienen. In Begleitung seiner Anwälte kam er am Montag in den Gerichtssaal und trug dabei eine schwarze Maske. Außerhalb des Jerusalemer Bezirksgerichts demonstrierten Gegner Netanyahus lautstark. Der Ministerpräsident hatte seine Anhänger aufgefordert, wegen der Corona-Pandemie nicht zu kommen.

Die Verteidigung sollte bei der Sitzung Gelegenheit erhalten, sich zur Anklageschrift zu äußern. Netanyahu ist wegen Betrugs, Untreue und Bestechlichkeit angeklagt. Er weist die Vorwürfe zurück und wirft Polizei und Staatsanwaltschaft vor, sie hätten die Anklage gegen ihn „fabriziert“.

Die Sitzung sollte ursprünglich bereits im Jänner stattfinden, wurde jedoch wegen eines Corona-Lockdowns verschoben. Parlamentspräsident Yariv Levin forderte vor der neuen Sitzung, die Beweisaufnahme im Prozess gegen Netanyahu bis nach der Parlamentswahl am 23. März zu verschieben. Anderenfalls drohe eine „Einmischung der Justiz in den Wahlprozess“, sagte Levin, Mitglied von Netanyahus rechtskonservativer Likud-Partei, nach Medienberichten. Israel wählt bereits zum vierten Mal binnen zwei Jahren.


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