Deutschland weist russischen Diplomaten aus

Deutschland hat einen russischen Diplomaten ausgewiesen. Die deutsche Bundesregierung reagierte damit am Montag auf einen entsprechenden Schritt Russlands vom Freitag. Die Entscheidung der Regierung in Moskau sei „in keiner Weise gerechtfertigt“, erklärte das Auswärtige Amt in Berlin. Der Schritt sei „eng mit Polen, Schweden und dem Europäischen Auswärtigen Dienst abgestimmt“. Auch aus diesen beiden Ländern wurde jeweils ein Diplomat ausgewiesen.

Das schwedische Außenministerium teilte über Twitter mit, es habe ebenfalls einen russischen Diplomaten gebeten, das Land zu verlassen. Polen teilte mit, das ein russischer Konsulatsmitarbeiter zur „Persona non grata“ erklärt worden sei.

Die russische Regierung unter Präsident Wladimir Putin hatte am Freitag Diplomaten aus Deutschland, Schweden und Polen im Zusammenhang mit den Nawalny-Protesten des Landes verwiesen. Ihnen wird vorgeworfen, sich an illegalen Protestaktionen gegen die Inhaftierung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny beteiligt zu haben. Dazu erklärte das Auswärtige Amt am Montag: „Der betroffene deutsche Diplomat war allein seiner im Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen vorgesehenen Aufgabe nachgekommen, sich mit rechtmäßigen Mitteln über die Entwicklung vor Ort zu informieren.“

Nawalny war am vergangenen Dienstag zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden, weil er gegen Bewährungsauflagen aus einem früheren Urteil verstoßen haben soll. Er war im Jänner nach seiner Rückkehr aus Deutschland festgenommen worden, wo er wegen eines in Russland erlittenen Giftanschlags behandelt worden war. Nawalny hat seine Verurteilung als politisch motiviert bezeichnet und macht Putin persönlich für den Giftanschlag verantwortlich. Die Regierung weist jede Beteiligung von sich.

TT-ePaper gratis lesen

Die Zeitung jederzeit digital abrufen, der Gratiszeitraum endet nach 4 Wochen automatisch.

TT ePaper

Kommentieren


Schlagworte