EU-Kommissionsvize verhandelt in London über Nordirland

Angesichts neuer Spannungen zwischen Großbritannien und der EU wird EU-Kommissionsvize Maros Sefcovic am Donnerstag in London erwartet. Bei einem Treffen mit der britischen Regierung geht es um das sogenannte Nordirland-Protokoll, das im Rahmen der Brexit-Verhandlungen vereinbart wurde. Die EU hatte zeitweise angedroht, Kontrollen beim Export von Impfstoffen einzuführen und damit eine wichtige Vereinbarung des Protokolls außer Kraft zu setzen.

Sefcovic trifft sich deshalb mit dem britischen Staatsminister Michael Gove. In einem nur wenige Stunden vor dem Treffen veröffentlichten Brief an Gove kritisiert er allerdings, dass Vereinbarungen zur Kontrolle des Waren- und Personenverkehrs zwischen Nordirland und den anderen Teilen des Vereinigten Königreichs nicht eingehalten würden. Zudem bemängelt er eine Fehlinformation von Händlern und fehlenden Zugriff von EU-Vertretern auf Zolldaten. Er gehe davon aus, dass es sich um Anlaufschwierigkeiten handle, für die man schnelle Lösungen finden könne, schreibt Sefcovic.

Das Protokoll sieht vor, dass in Nordirland anders als im übrigen Vereinigten Königreich weiter Regeln von EU-Binnenmarkt und Zollunion gelten. So soll eine harte Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Landesteil vermieden werden. Befürchtet wird sonst ein Wiederaufflammen des Konflikts zwischen den überwiegend katholischen Anhängern einer Vereinigung der beiden Teile Irlands und den mehrheitlich protestantischen Anhängern der Union mit Großbritannien.

Gove forderte in einem Brief an die EU, die eigentlich nur für maximal sechs Monate vorgesehenen Übergangsfristen für Nordirland bis 2023 zu verlängern. Damit sollten Störungen verhindert und allen Beteiligten mehr Zeit für die Umsetzung gegeben werden.


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