Merkel verteidigt Entscheidung gegen Corona-Öffnungsplan

Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Entscheidung gegen einen festen Fahrplan für weitere Öffnungsschritte in der Coronakrise verteidigt. „Wir gehen sozusagen mit dem Virus in einen Kampf, das ist unser Gegner“, sagte Merkel in einer Regierungserklärung am Donnerstag im Bundestag in Berlin. Am Mittwoch hatten sich Merkel und die Regierungschefs der Bundesländer nach mehrstündigen Beratungen auf eine Verlängerung des Corona-Lockdowns bis zum 7. März verständigt.

Das Virus richte sich „nicht nach Daten, sondern das Virus richtet sich nach Infektionszahlen und nach Fragen, wie sich die Infektion ausbreitet“, so Merkel. Die deutsche Kanzlerin erklärte, man müsse zunächst sehen, wie gut die Kontaktnachverfolgung funktioniere, wie die Corona-App und Aufstockungen in den Gesundheitsämtern sich auswirkten, was Teststrategien und bessere Schutzmaßnahmen brächten. Weitere Lockerungen dürften nicht zu einer neuen Welle führen, bei der das Virus die Oberhand gewänne und es einen exponentiellen Anstieg der Infektionszahlen gäbe.

„Ich glaube nicht, dass das Hin und Her, einmal öffnen, einmal wieder schließen, für die Menschen mehr Berechenbarkeit bringt als ein paar Tage länger zu warten und sich den Überblick darüber zu verschaffen, dass man in einem kontinuierlichen Prozess wirklich auch öffnen kann“, sagte Merkel.

Die deutsche Kanzlerin räumte zudem Fehleinschätzungen und Fehler bei der zweiten Corona-Welle ein. Die erste Welle im vergangenen Frühjahr habe Deutschland weit weniger getroffen als andere Staaten, sagte die CDU-Politikerin. „Dann waren wir nicht vorsichtig genug und nicht schnell genug.“ Das Vorgehen sei zum Ende des Sommers und Beginn des Herbstes zu zögerlich gewesen. Deutschland habe nicht rechtzeitig und konsequent genug das öffentliche Leben wieder heruntergefahren.

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Nach Anfangsproblemen setzte die deutsche Kanzlerin auf zusehends mehr Tempo bei den Corona-Impfungen in Deutschland. Sie verstehe, dass der Start der Impfkampagne angesichts riesiger Hoffnungen zunächst viele enttäuscht habe, sagte Merkel. Das Impfen komme aber immer mehr in Schwung. Jede Woche und jeden Monat werde weitere Impfungen bringen - bis zum Ende des Sommers für jeden, der möchte. Dieses Ziel solle angesichts der zugesagten Mengen für schon zugelassene Mittel erreicht werden.

Die Impfstoffe seien „ein Wendepunkt in der Pandemie“, der dank der Arbeit der Wissenschaft in Rekordgeschwindigkeit erreicht worden sei, sagte Merkel. Klar sei aber auch, dass die Impfungen in den nächsten Monaten noch keinen „Gemeinschaftsschutz“ bringen könnten, sondern vorerst individuellen Schutz.

Die Kanzlerin verteidigte erneut das gemeinsame europäische Vorgehen bei der Impfstoffbeschaffung und mit regulären Zulassungsverfahren statt Notzulassungen. „In der schwersten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg halten wir Europäer zusammen.“ Dies gelte politisch wie auch epidemiologisch. Kein kleines EU-Land müsse nun bei den Impfungen hinten anstehen.

Merkel erläuterte im Bundestag die am Vortag mit den Ministerpräsidenten der deutschen Bundesländer beschlossenen Maßnahmen zum weiteren Vorgehen in der Pandemie. Beschlossen wurde eine weitgehende Verlängerung des bis Mitte Februar befristeten Lockdowns bis zum 7. März. Eine Ausnahme bilden Friseure, die bei strikter Einhaltung von Hygieneauflagen bereits am 1. März wieder aufmachen dürfen. Das Öffnen von Schulen und Kindergärten wird danach nicht deutschlandweit einheitlich geregelt, sondern in das Ermessen der einzelnen Länder gestellt.


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