EU und London einigen sich auf Ausschuss zu Nordirland

Bei ihrem Krisentreffen zu Sonderregeln für Nordirland haben sich Großbritannien und die EU auf ein Vorgehen geeinigt. Der gemeinsame Ausschuss solle bis zum 24. Februar einberufen werden, teilten der britische Staatsminister Michael Gove und EU-Vizekommissionspräsident Maros Sefcovic am Donnerstagabend nach „offenen, aber konstruktiven“ Beratungen in London mit. Ziel sei, die gemeinsame Arbeit „im Geiste von Zusammenarbeit, Verantwortung und Pragmatismus“ zu steuern.

Großbritannien hatte zum Jahreswechsel den EU-Binnenmarkt und die Zollunion verlassen. Deshalb greifen nun die Regeln des sogenannten Nordirland-Protokolls im EU-Austrittsvertrag. Demnach gelten für die britische Provinz - anders als im übrigen Vereinigten Königreich - weiter Regeln des Binnenmarkts und der Zollunion, damit keine feste Grenze zum EU-Staat Irland entsteht. Stattdessen sollen britische Waren bei der Einfuhr nach Nordirland kontrolliert werden. Damit entsteht eine Warengrenze zum übrigen Königreich.

Heftiger Streit brach aus, als die EU-Kommission Exportauflagen für Corona-Impfstoffe einführte und dabei auf die Notfallklausel für die irische Grenze verwies, den sogenannten Artikel 16. Damit schien es zeitweise, als würde sie Kontrollen an der irischen Landgrenze in Kauf nehmen. Der Plan wurde rasch aufgegeben. Doch war die britische Regierung empört. Kontrollen an der irischen Landgrenze sollen indes unbedingt vermieden werden, um den zerbrechlichen Friedensprozess in Nordirland nicht zu gefährden.

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