Russland droht EU mit Abbruch der Beziehungen

Russland droht im Fall von weiteren EU-Sanktionen mit dem Abbruch der Beziehungen zu der Staatengemeinschaft. Sein Land sei darauf eingestellt, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow in einem Interview, das am Freitag in Auszügen auf der Internetseite seines Ministeriums veröffentlich wurde. „Wir wollen uns nicht vom weltweiten Leben isolieren, aber wir müssen dafür gerüstet sein. Wenn man Frieden will, muss man sich auf Krieg vorbereiten.“

Das Verhältnis zwischen Russland und der EU ist zuletzt wegen der Verurteilung des Oppositionspolitikers Alexej Nawalny zu einer mehrjährigen Haftstrafe merklich abgekühlt.

Wie drei EU-Diplomaten der Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag sagten, sollen Konten von Verbündeten von Russlands Präsident Wladimir Putin eingefroren und Reiseverbote verhängt werden. Zuletzt hatten Frankreich und Deutschland signalisiert, Sanktionen mitzutragen. Die Strafmaßnahmen könnten den Insidern zufolge noch in diesem Monat angekündigt werden.

In dem Konflikt zwischen Russland und der EU über den Umgang mit Nawalny war der Ton in den vergangenen Tagen deutlich schärfer geworden. Russland wies vor einer Woche EU-Diplomaten aus, als sich EU-Chefdiplomat Josep Borrell gerade zu Vermittlungsbemühungen in Moskau aufhielt.

Nawalny war im Jänner nach seiner Rückkehr aus Deutschland festgenommen worden, wo er wegen eines in Russland erlittenen Giftanschlags behandelt worden war. Kurz darauf wurde er zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt, weil er während seiner Genesungszeit in Deutschland gegen Bewährungsauflagen aus einem früheren Urteil verstoßen haben soll. Wegen der Inhaftierung des Putin-Kritikers kam es in Russland mehrfach zu Demonstrationen, gegen die Sicherheitskräfte hart vorgingen.


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