Erneut Corona-Proteste in Wien

Trotz Verboten haben sich am Samstag in Wien erneut Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung zusammengefunden. Die Polizei zählte bis zu 2.000 Teilnehmer, die sich vor der Karlskirche trafen und dann zum „Spaziergang“ auf der Ringstraße starteten. Dort gab es eine Polizeiblockade. Die Demonstranten - unter ihnen auch Neonazis und Personen mit Tiroler Flaggen - wanderten daraufhin stundenlang durch und um die Innenstadt.

Es gab drei Festnahmen wegen versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt sowie mehrere Hundert Anzeigen wegen Nichteinhaltung der Covid-19-Maßnahmen, also des Zwei-Meter-Abstands bzw. der Maskenpflicht. Bei den teils per Bus gekommenen Tirolern wurden Identitätsfeststellungen durchgeführt. Laut Polizei wurde geschaut, ob sie - wie seit Freitag vorgeschrieben - negative Coronatests bei sich hatten. Sollte jemand durchgeschlüpft sein, werde es nachträgliche Anzeigen geben, hieß zur APA.

Dass auch Neonazi Gottfried Küssel und weitere Rechtsextremisten an der Kundgebung teilnahmen und teils an der Seite der Polizei marschiert seien, wie Beobachter etwa via Twitter monierten, wurde seitens der Exekutive nicht bestätigt. Der Verfassungsschutz sei im Einsatz, hieß es. Die Erfahrungen aus der Vergangenheit ließen darauf schließen, dass wohl auch diesmal Personen mit radikalerer Gesinnung dabei sein könnten, meinte ein Sprecher. Eine Gegendemonstration linker Aktivisten gab es nicht.

Im Großen und Ganzen habe es sich um eine sehr friedliche Kundgebung auch mit Älteren und Kindern gehandelt. Deshalb habe man im Sinne der Verhältnismäßigkeit agiert und die Spontandemo begleitet, erklärte ein Polizeisprecher. Man habe eine Eskalation verhindern und einen geordneten Ablauf gewährleisten wollen.

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Der offiziell angemeldete Teil der Proteste hatte sich zuvor auf den Karlsplatz fokussiert. In friedlicher Volksfeststimmung war gegen die Testpflicht an Schulen und die Maskenpflicht gewettert worden, gleichzeitig rief man aber zu deren Einhaltung auf. Dies wohl auch deshalb, weil die in Großaufgebot angetretene Exekutive die Einhaltung kontrollierte und Verweigerer anzeigte.

Auffällig stark präsent war Tirol. „Der Tiroler Adler fliegt wohin er will“, hieß es, gemünzt auf die Testpflicht bei Verlassen des Bundeslands. Gerufen wurde: „Kurz muss weg“, der Protest richtete sich aber auch gegen die gesamte Bundesregierung.

Begonnen hatte alles am Maria-Theresien-Platz, wo zu Mittag eine angemeldete Standkundgebung stattgefunden hatte. Deren mehrere Hundert Teilnehmer setzten sich gegen 13.20 Uhr Richtung Karlsplatz in Bewegung, wo sie sich zu einer Schwesterveranstaltung dazugesellten. Es wurden zahlreiche Österreich-Fahnen mitgeführt; auch eine schwedische war zu sehen, wohl wegen des dort recht lockeren Umgangs mit der Pandemie.


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