Kosovaren wählen neues Parlament

Im Kosovo wird am Sonntag zum zweiten Mal innerhalb von eineinhalb Jahren ein neues Parlament gewählt. Die Wahllokale öffneten um 7.00 Uhr in der Früh. Wie bereits im Jahr 2019 steuert die linksnationalistische Bewegung Vetevendosje (Selbstbestimmung) von Albin Kurti auf einen überzeugenden Wahlsieg zu. Die Erwartungen führender kosovarischer Politiker über eine Rekordbeteiligung gingen vorerst nicht in Erfüllung.

Bis 11.00 Uhr gaben nach Angaben der staatlichen Wahlkommission (KQZ) nur 87.151 Bürger, bzw. 8,34 Prozent ihre Stimme ab. Das sind um knapp zwei Prozent weniger als zu dieser Zeit bei den Wahlen im November 2019. Dazu beigetragen haben wohl auch die niedrigen Temperaturen, Schneefälle und die Coronavirus-Pandemie.

Knapp 1,8 Millionen stimmberechtigte Bürger können landesweit in 888 Wahllokalen bis 19.00 Uhr ihre Stimme abgeben. Bis Freitagabend waren bei der Wahlkommission auch gut 39.000 Stimmen von Auslands-Kosovaren eingetroffen. Für die Briefwahl hatten sich 102.000 Personen angemeldet. Die ersten Wahlresultate werden in der Nacht auf Montag erwartet.

Die KQZ-Präsidentin Valdeta Daka, die gleich um 7.00 Uhr den Gebrauch von ihrem Wahlrecht machte, appellierte an die Bürger, sich an dem Urnengang zu beteiligen. Sie wies darauf hin, dass dies die ersten Wahlen im Kosovo wären, der alleine von der KQZ ohne Unterstützung und beratende Rolle der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) durchgeführt würden.

TT-ePaper gratis testen und 20 x € 100,- Einkaufsgutscheine gewinnen

Die Zeitung kostenlos digital abrufen, das Testabo endet nach 4 Wochen automatisch

Um 120 Parlamentssitze kämpfen 28 Parteien und Bündnisse. Die meisten von ihnen werden wohl die notwendige Drei-Prozent-Hürde für den Sprung ins Parlament nicht schaffen.

Jüngsten Meinungsumfragen zufolge kann die Vetevendosje mit gut 40 Prozent der Stimmen rechnen, was einige Prozentpunkte weniger sind, als noch bei Umfragen im Jänner. Offen ist, ob sich die Partei eine absolute Mehrheit im Parlament wird sichern können. Die Regierungsbildung könnte wieder schwierig werden, sollte es eine Koalition für eine Mehrheitsregierung bedürfen. Hinter Vetevendosje liefern sich die Demokratische Partei (PDK) mit 22,3 Prozent und die Demokratische Liga (LDK) mit 19,3 Prozent ein enges Rennen um den zweiten Platz. Die Allianz für die Zukunft (AAK) liegt bei 7,8 Prozent.

Nach Angaben von Wahlbeobachtern aus der nicht-staatlichen Organisation Demokracia ne Veprim (Demokratie am Werk) werden in den meisten Wahllokalen die Coronavirus-Sicherheitsmaßnahmen voll eingehalten. Wie zuvor angekündigt, sollen 300 mobile Teams dafür sorgen, dass auch Infizierte ihre Stimme abgeben können.

Dies ist bereits die sechste Parlamentswahl seit 2008, als die einstige serbische Provinz Kosovo ihre Unabhängigkeit verkündete. Zum ersten Mal seit dem Kriegsende im Jahr 1999 spielt der frühere Präsident und Ministerpräsident Hashim Thaci bei einer kosovarischen Wahl keine wichtige Rolle. Der ehemalige Anführer der kosovo-albanischen Milizen „Befreiungsarmee“ (UCK) befindet sich seit November im Gefängnis des Sondergerichts in Den Haag. Zusammen mit drei einstigen UCK-Kommandanten wird er sich wegen Kriegsverbrechen während des Krieges (1998-99) zu verteidigen haben.


Kommentieren


Schlagworte