Wieder Proteste in Myanmar trotz großer Militärpräsenz

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Trotz massiver Militärpräsenz und einer nächtlichen Internetsperre sind in Myanmar am Montag wieder zahlreiche Demonstranten gegen die Putschisten auf die Straße gegangen. Wie bereits in den vergangenen zehn Tagen forderten sie die Wiedereinsetzung der zivilen Regierung unter Aung San Suu Kyi und die Rückkehr zu demokratischen Reformen. Die gerichtliche Anhörung von Aung San Suu Kyi wurde indes verschoben. Der entmachteten Regierungschefin drohen bis zu drei Jahre Haft.

Seit Sonntag waren in der größten Stadt Rangun und in anderen Städten zahlreiche gepanzerte Militärfahrzeuge unterwegs, wie auf Fotos und Videos in sozialen Netzwerken zu sehen war. Die Informationslage in der Nacht war schwierig, weil das Militär das Internet von 1.00 Uhr bis 9.00 Uhr morgens sperren ließ. Viele Bürger hatten davor in sozialen Netzwerken berichtet, Angst vor Festnahmen und Gewalt zu haben. In der Vergangenheit hatte die Junta jeden Widerstand brutal niedergeschlagen. Am Morgen sei das Internet weitgehend wiederhergestellt worden, teilte die Organisation Netblocks mit, die weltweit Internetsperren dokumentiert.

Ein für diesen Montag geplanter Gerichtstermin der entmachteten Regierungschefin wurde unterdessen auf Mittwoch verschoben, zitierte das Nachrichtenportal „Frontier Myanmar“ den Anwalt Khin Maung Zaw. Suu Kyis Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) hatte ihn zum Verteidiger der 75-Jährigen und des ebenfalls festgenommenen Staatspräsidenten Win Myint ernannt.

Nach einem Treffen mit dem zuständigen Richter sagte Khin Maung Zaw, Suu Kyi und Win Myint würden am Mittwoch per Videolink dem Amtsgericht zugeschaltet. Er fügte hinzu, das Gericht habe seinen Antrag, die beiden Politiker zu vertreten, bisher abgelehnt. Berichten zufolge drohen der früheren Freiheitsikone und ihrem Mitstreiter bis zu drei Jahre Gefängnis. Die Junta soll zudem die ohnehin strenge Strafgesetzgebung bezüglich Vorwürfen wie „Aufruhr“ und „Hochverrat“ verschärft haben, um härter gegen Politiker, Aktivisten und Demonstranten vorgehen zu können.

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Am Sonntag hatte die Polizei in Myitkyina im Norden des Landes auf Teilnehmer einer Kundgebung geschossen. Auf Videos, die auf Twitter verbreitet wurden, war zu sehen, wie Menschen in Panik auseinanderliefen. Ob es Verletzte gab und ob es sich um scharfe Munition oder um Gummigeschoße handelte, war unklar.

Die Armee hatte sich im früheren Burma vor rund zwei Wochen zurück an die Macht geputscht und die faktische Regierungschefin Aung San Suu Kyi sowie zahlreiche weitere Politiker in Gewahrsam genommen. Die Junta verhängte einen einjährigen Ausnahmezustand.


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