Offenbar Verletzte bei Protesten in Myanmar

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Bei einer Großkundgebung in der Stadt Mandalay im Norden Myanmars sind am Montag Berichten zufolge Schüsse gefallen und mehrere Personen verletzt worden. Das Nachrichtenportal „Frontier Myanmar“ zitierte am Montag einen Reporter, wonach Polizisten und Soldaten auch wahllos in Häuser geschossen hätten. Auf Fotos in sozialen Netzwerken waren blutende Menschen zu sehen. Die Demonstranten verhielten sich den Berichten zufolge friedlich. Ob es Tote gab, war zunächst unklar.

Trotz massiver Militärpräsenz und einer nächtlichen Internetsperre waren in Myanmar zuvor wieder zahlreiche Demonstranten gegen die Putschisten auf die Straße gegangen. Wie bereits in den vergangenen zehn Tagen forderten sie die Wiedereinsetzung der zivilen Regierung unter Aung San Suu Kyi und die Rückkehr zu demokratischen Reformen. Videos auf Twitter zeigten die durch die Straßen Mandalays marschierende Polizei mit Schlagstöcken. Berichtet wurde auch von zahlreichen Festnahmen.

Seit Sonntag waren in der größten Stadt Rangun und in anderen Städten zahlreiche gepanzerte Militärfahrzeuge unterwegs. Die Informationslage in der Nacht war schwierig, weil das Militär das Internet von 1.00 Uhr bis 9.00 Uhr morgens sperren ließ. Viele Bürger hatten davor in sozialen Netzwerken berichtet, Angst vor Festnahmen und Gewalt zu haben. In der Vergangenheit hatte die Junta jeden Widerstand brutal niedergeschlagen. Am Morgen sei das Internet weitgehend wiederhergestellt worden, teilte die Organisation Netblocks mit, die weltweit Internetsperren dokumentiert.

Ein für diesen Montag geplanter Gerichtstermin der entmachteten Regierungschefin wurde auf Mittwoch verschoben, zitierte das Nachrichtenportal „Frontier Myanmar“ den Anwalt Khin Maung Zaw. Suu Kyis Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) hatte ihn zum Verteidiger der 75-Jährigen und des ebenfalls festgenommenen Staatspräsidenten Win Myint ernannt.

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Nach einem Treffen mit dem zuständigen Richter sagte Khin Maung Zaw, Suu Kyi und Win Myint würden am Mittwoch per Videolink dem Amtsgericht zugeschaltet. Er fügte hinzu, das Gericht habe seinen Antrag, die beiden Politiker zu vertreten, bisher abgelehnt. Berichten zufolge drohen der früheren Freiheitsikone und ihrem Mitstreiter bis zu drei Jahre Gefängnis. Die Junta soll zudem die ohnehin strenge Strafgesetzgebung bezüglich Vorwürfen wie „Aufruhr“ und „Hochverrat“ verschärft haben, um härter gegen Politiker, Aktivisten und Demonstranten vorgehen zu können.

UNO-Generalsekretär António Guterres zeigte sich über die Lage indes zutiefst besorgt. Insbesondere der zunehmende Einsatz von Gewalt und die Berichte über die Entsendung zusätzlicher gepanzerter Fahrzeuge in die großen Städte des Landes machten ihm Sorgen, sagte Guterres laut Mitteilung in New York.

Er rief Militär und Polizei des Landes auf, die Menschen friedlich sich versammeln und demonstrieren zu lassen. Auch der Zugang zum Internet und anderen Kommunikationsmöglichkeiten dürfe nicht eingeschränkt werden. Außerdem müsse die UN-Sonderbeauftragte Christine Schraner Burgener das Land so bald wie möglich besuchen und sich ein eigenes Bild der Lage machen dürfen.

Die Armee hatte sich im früheren Burma vor rund zwei Wochen zurück an die Macht geputscht und die faktische Regierungschefin Aung San Suu Kyi sowie zahlreiche weitere Politiker in Gewahrsam genommen. Die Junta verhängte einen einjährigen Ausnahmezustand.


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