Deutschland will Einreiseverbot aus Tirol verlängern

Die strengen Regeln für Einreisen in Deutschland aus sogenannten Virusvariantengebieten wie etwa Tirol sollen laut Medienberichten bis Anfang März verlängert werden. Deutschlands Gesundheitsminister Jens Spahn verschickte am Montagabend eine entsprechende Kabinettsvorlage an die anderen Regierungsmitglieder und bat um schnelle Zustimmung. Die Beschränkung von Einreisen nach Deutschland sei für weitere 14 Tage „erforderlich“, so Spahn, wie der „Spiegel“ am Dienstag berichtete.

Die strengen Regeln betreffen vor allem Länder wie Großbritannien, Südafrika und Brasilien. Dort wurden Corona-Mutationen entdeckt, die ansteckender sein sollen als die bisher bekannten Formen. Die Verordnung gilt aber auch für Portugal, Tschechien oder Teile von Österreich, da sich die Mutanten dort stark verbreiten. Deswegen hatte Deutschland am Wochenende straffe Grenzkontrollen zu den beiden Nachbarländern angeordnet. Die Regelung galt ursprünglich bis zum 21. Februar

In der Vorlage schreibe Spahn, die Infektionszahlen in Deutschland seien zwar leicht rückläufig. Allerdings dürften „die hart errungenen Fortschritte der letzten Wochen“ nicht durch „eine ungebremste Ausbreitung der Virusvarianten in Deutschland gefährdet werden“. Deswegen sei eine „Limitierung des Eintrags durch Reisebewegungen aus Virusvariantengebieten geboten“.

Formal handle es sich bei der Verordnung um ein Beförderungsverbot, das zum Beispiel Fluglinien verbiete, Passagiere aus den Risikogebieten nach Deutschland zu fliegen. Ausnahmen gelten derzeit nur für deutsche Staatsbürger, Personen mit Aufenthaltsrecht und Transitpassagiere, die in Deutschland nur umsteigen. Sachsen und Bayern wollen zudem streng begrenzt auch Berufspendler aus Tschechien und Österreich passieren lassen.

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