Moskau: Rückkehr zu Militär-Abkommen Open Skies möglich

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Russland sieht Chancen für eine Rückkehr zum Vertrag über militärische Beobachtungsflüge, setzt den USA aber eine Frist bis zum Sommer. Wenn die neue US-Regierung bereit sei, vollständig zum Abkommen zurückzukehren, dann werde Moskau entsprechende Schritte „konstruktiv prüfen“, sagte der im Außenministerium für Rüstungsfragen zuständige Diplomat Konstantin Gawrilow am Montag in Wien. „Wir setzen auf den gesunden Menschenverstand und echte Schritte zur Wahrung des Vertrags.“

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte zuletzt bei einem Telefonat mit dem neuen US-Präsidenten Joe Biden vereinbart, Gespräche über eine Rückkehr zum Open-Skies-Abkommen über militärische Beobachtungsflüge über die NATO-Staaten und Russland zu erörtern. Nach dem Ausstieg der USA hatte auch Russland seine Mitgliedschaft dort aufgekündigt.

Dieses Ausstiegsverfahren werde in Russland bis zum Sommer dauern, sagte Gawrilow, der Chef der russischen Delegation für militärische Sicherheit und Rüstungskontrolle bei der OSZE in Wien ist. Bis dahin könne Washington seine Bereitschaft zur Weiterarbeit erklären. „Die Russische Föderation wird nicht auf unbestimmte Zeit warten können. (...) Es bleibt wenig Zeit zum Nachdenken.“ Russland wolle seinem Ziel verpflichtet bleiben, Vertrauen und Sicherheit im militärischen Bereich aufzubauen, meinte der Leiter der russischen Delegation für Abrüstungsgespräche.

Der Vertrag über den Offenen Himmel war 1992 geschlossen worden und trat 2002 in Kraft. Er erlaubt es den Vertragsstaaten, jährlich eine bestimmte Zahl vereinbarter Beobachtungsflüge über dem Staatsgebiet anderer Staaten durchzuführen. Zuletzt hatten sich Russland und die USA schon auf eine Verlängerung des atomaren Abrüstungsvertrags New Start kurz vor dem Auslaufen des Abkommens verständigt.


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