US-Luftangriffe gegen pro-iranische Milizen in Syrien

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Die US-Luftwaffe hat auf Befehl des neuen Präsidenten Joe Biden Stellungen im Osten Syriens angegriffen. Es war der erste offiziell bekannt gewordene Militäreinsatz unter Bidens Oberbefehl. Ziel seien Anlagen von Milizen gewesen, die vom Iran unterstützt würden, sagte der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, John Kirby. Es handle sich um eine Reaktion auf Raketenangriffe auf US-Ziele im Irak, die solchen Milizen zugeschrieben werden. Russland verurteilte die Angriffe.

„Präsident Biden wird handeln, um amerikanische Soldaten und Soldaten der Koalition zu schützen“, sagte Kirby am Donnerstag (Ortszeit). „Zugleich haben wir bewusst gehandelt, um die Gesamtsituation in Ostsyrien und im Irak zu deeskalieren.“ Die Angriffe seien „verhältnismäßig“ gewesen. Es seien mehrere Einrichtungen an einem Grenzkontrollpunkt zerstört worden, der vor einer Reihe militanter Gruppen genutzt worden sei, die Unterstützung vom Iran erhielten. Unter diesen Gruppen seien die Kataib Hisbollah und die Miliz Kataib Sayyid al-Shuhada. „Wir wissen, was wir getroffen haben“, schloss Kirby jeden Fehler aus.

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin zeigte sich zufrieden mit dem Ergebnis der Angriffe. „Ich bin stolz auf die Männer und Frauen in unseren Reihen, die diesen Angriff ausgeführt haben.“

Ärzte und Behördenvertreter vor Ort sprachen nach Reuters-Informationen von mindestens 17 Toten. Nach Angaben des Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte wurden mindestens 22 Anhänger pro-iranischer Milizen getötet. Die Raketen galten demnach einem Munitionstransport aus dem Irak nach Syrien.

Das syrische Staatsfernsehen berichtete am Freitag, die US-Luftangriffe hätten mehreren Gebieten an der Grenze zum Irak gegolten. Eine Stellungnahme der syrischen Regierung gab es zunächst nicht.

Das russische Außenministerium verurteilte die Angriffe „aufs Schärfste“. Russland fordere „die uneingeschränkte Achtung der Souveränität und territorialen Integrität Syriens“, sagte Sprecherin Maria Sacharowa am Freitag. Der prominente Außenpolitiker Konstantin Kossatschow warnte vor einer Eskalation und vor den Folgen für die Atomvereinbarung mit dem Iran.

Aus US-Regierungskreisen verlautete nach Reuters-Information, mit der Entscheidung für die Luftangriffe solle das Signal gesendet werden, dass die USA die Milizen bestrafen wollten, dies solle aber nicht zu einem größeren Konflikt führen. Biden seien mehrere Optionen für einen Angriff geboten worden, und er habe den am engsten begrenzten gewählt.

Bei einem Raketenangriff auf die nordirakische Stadt Erbil war vergangene Woche ein ziviler Auftragnehmer der internationalen Militärkoalition getötet worden, mehrere Menschen wurden verletzt. Der Angriff hatte Angst vor weiterer Gewalt gegen die US-Truppen und internationale Kräfte im Irak genährt. Insgesamt waren 14 Raketen abgeschossen worden.

Der Angriff auf die pro-iranischen Milizen kommt kurz nachdem Washington Teheran die Hand ausgestreckt hat und einen Kurswechsel anstrebt. Erst vergangene Woche hatte die US-Regierung sich öffentlich zu Gesprächen bereiterklärt hatte, um das internationale Atomabkommens mit dem Iran (JCPOA) zu retten. Das Atomabkommen war 2015 zwischen dem Iran sowie den USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China geschlossen worden. Unter Bidens Vorgänger Donald Trump stiegen die USA 2018 einseitig aus.


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