Plus

Causa Brandstetter: „Das ist dem Ansehen des Gerichts nicht förderlich“

Verfassungsjurist Peter Bußjäger über den Beschuldigtenstatus eines Höchstrichters – und den Umgang von dessen Institution damit.

  • Artikel
  • Diskussion
Höchstrichter Wolfgang Brandstetter (2. v. r.) ist nunmehr Beschuldigter. Der ehemalige ÖVP-Justizminister amtiert weiterhin am VfGH.
© APA

Von Karin Leitner

Wien – Wolfgang Brand­stetter ist nicht nur ehemaliger ÖVP-Justizminister und Höchstrichter, er ist nun auch Beschuldigter in der Causa Heumarkt. Die Staatsanwaltschaft Wien wirft ihm vor, das Amtsgeheimnis verletzt zu heben. Manche fragen sich: Warum wird er ob dieses Vorhalts nicht suspendiert? Warum werkt er weiter am Verfassungsgericht?


Kommentieren


Schlagworte