Geheime SMS und ein Urlaub auf Mallorca

Im Ibiza-U-Ausschuss dreht sich heute und morgen alles um Kurz und sein Umfeld. Der Kanzler und ÖVP-Chef ortet „Dirty Campaigning“ gegen sich.

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Ex-FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP).
© APA

Wien – ÖVP-Chef Bundeskanzler Sebastian Kurz versucht den Inhalt der Kommunikation zwischen ihm und seinem früheren FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache herunterzuspielen: „Mich kennend, glaube ich, dass diese SMS unspektakulär sind“, sagte er gestern im Gespräch mit Journalisten.

Die Oppositionsparteien wollen diese Bewertung im Ibiza-Untersuchungsausschuss selbst vornehmen. Sie warten auf die Vorlage des Chat-Verlaufs, den die Justiz von Straches Handy abgezogen hat. Was der Opposition gar nicht gefällt: Das Justizministerium stuft die SMS auf Stufe 3 ein, „geheim“. Öffentlich dürfen die Mandatare nicht darüber sprechen.

Heute und morgen tagt der Ausschuss wieder. Es sind zwei ÖVP-Tage. Auf der Zeugenliste stehen Vertraute und Mitarbeiter des türkisen Kanzlers. SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne interessieren sich für das Jahr 2017, in dem Kurz die ÖVP türkis einfärbte, das „Projekt Ballhausplatz“ und die Frage, wer die „Neue Volkspartei“ finanzierte.

Morgen ist die Unternehmerin Gabriele Spiegelfeld geladen. Sie führte ein Personenkomitee für Kurz – nach Darstellung der Opposition schmiss sie „Spendenpartys“.

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Spiegelfeld und ihr Mann sind auch der Ausgangspunkt einer weiteren Geschichte, die Kurz selbst öffentlich machte. Der Kanzler berichtete, dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (­WKStA) sich für einen Kurzurlaub im Juni 2018 auf Mallorca interessiere. Der Chefredakteur der Internet-Plattform „Zackzack“ habe sich der WKStA angetragen und dort ausgesagt, dass Kurz auf der Insel bei den Spiegelfelds zu Gast gewesen sei.

Das sei aber falsch, sagt Kurz. Er habe den Aufenthalt mit seiner Freundin in einem Vierstern-Hotel nachweislich selbst bezahlt und kenne das Haus der Spiegelfelds gar nicht. Ebenso sei falsch, dass Spiegelfeld ein Büro in der ÖVP-Zentrale bezogen habe.

„So funktioniert Dirty Campaigning“, sagt Kurz und geht zum Gegenangriff über: Fakten würden mit erfundenen Details angereichert, Justiz und Medien informiert, die Betroffenen kriminalisiert. Rechtlich sei das alles nicht greifbar, er wolle aber das „System“ einmal aufzeigen.

Herausgeber von „Zackzack“ ist der frühere Politiker Peter Pilz. Er ortet bei Kurz eine „Flucht nach vorne“. Aber, so Pilz zur APA: „Unsere Recherchen wird er nicht verhindern.“ (sabl)


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