Vorarlberg verhandelt mit dem Bund über Lockerungsschritte

Die Verhandlungen zwischen Vorarlberg und dem Gesundheitsministerium über die Gestaltung der Öffnungsschritte ab 15. März dauerten am späten Montagnachmittag an. Aus Verhandlerkreisen hieß es, dass sich die im Rahmen einer Videokonferenz geführten Gespräche bis in den späten Abend ziehen werden. Zwar wurde damit gerechnet, dass die Verhandlungen zu einem Abschluss kommen, die Bekanntgabe der Ergebnisse wird wohl aber erst am Dienstag erfolgen.

Im Mittelpunkt der Verhandlungen steht die Frage, inwieweit Corona-Selbsttests als Zutrittserlaubnis gelten können. Das Land Vorarlberg sieht die Verwendung von Selbsttests als Basis für Öffnungsschritte an. Im westlichsten Bundesland will man die Gastronomie sowohl im Innen- als auch im Außenbereich öffnen. Auch Besuche von Kultur- und Sportveranstaltungen sollen in kleinem Rahmen wieder möglich werden. Laut Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) müssen die Gespräche schon deshalb am Montag abgeschlossen werden, weil ansonsten zu wenig Zeit bis zur Umsetzung am 15. März bleibt. Die Vorarlberger Gastronomen wollen aufsperren, allerdings nur unter passenden Vorgaben, etwa einer späten Sperrstunde.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) gab sich bezüglich der Selbsttests als Zutrittserlaubnis bisher zurückhaltend. Selbsttests könnten jedenfalls nur nach Kontrolle durch eine unabhängige Stelle den Zutritt in Gastronomie & Co. erlauben, hieß es aus dem Gesundheitsministerium. Gleichzeitig bekennt sich das Ministerium dazu, dass beim „Modellversuch“ in Vorarlberg die bisherigen Testmöglichkeiten - Antigen- und PCR-Tests - genützt und ausgebaut werden - „zum Teil unter Nutzung der Selbsttest-Möglichkeiten“.

Vorarlberg und das Gesundheitsministerium verhandeln bereits seit vergangenem Mittwoch, die Teilnehmer haben zu den Inhalten allerdings Stillschweigen vereinbart. Bis auf den Standardsatz „Die Gespräche laufen gut“ wurden keine Kommentare abgegeben.

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