Armeniens Armeechef fordert erneut Rücktritt von Premier

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Der armenische Armeechef Onik Gasparjan hat am Mittwoch seine Rücktrittsforderung an Regierungschef Nikol Paschinjan wiederholt. Das meldete die Nachrichtenagentur TASS. Demnach äußerte sich der Generalstabschef zwei Stunden, nachdem die Regierung erklärt hatte, die Entlassung Gasparjans aus seinem Amt sei in Kraft getreten. Armenien steckt seit dem verlorenen, neuerlichen Krieg gegen Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach im Vorjahr in einer tiefen politischen Krise.

Schon Ende Februar hatte Gasparjan den stark unter Druck geratenen Paschinjan zum Rücktritt aufgefordert. Paschinjan sprach von einem versuchten Putsch. Paschinjan wollte Gasparjan schon damals entmachten, Staatspräsident Armen Sarkisjan blockierte das aber. Später erklärte sich Premier Paschinjan zu vorgezogenen Parlamentswahlen bereit. Einen Rücktritt lehnt er bis dato ab.

Am Mittwoch erklärte die Regierung, Präsident Sarkisjan habe die Frist für einen Einspruch gegen die Abberufung des Armee-Chefs vor dem Verfassungsgericht verstreichen lassen. Damit sei dieser gültig. Allerdings widersprach das Präsidentenbüro umgehend und erklärte, es habe am Mittwoch beim Verfassungsgericht eine Überprüfung der Abberufung des Armee-Chefs beantragt.

Hintergrund der Auseinandersetzungen ist der sechswöchige Krieg zwischen Armeniern in der Region Berg-Karabach und Aserbaidschan im Herbst 2020. Paschinjan hatte im November nach erfolgreichen Offensiven der aserbaidschanischen Armee einem von Russland vermittelten Waffenstillstand zugestimmt, bei der erhebliche Geländegewinne zugunsten Aserbaidschans festgeschrieben wurden. Die seitdem erhobenen Rücktrittsforderungen weist Paschinjan mit dem Argument zurück, durch den Waffenstillstandsvertrag habe er Schlimmeres verhindert.

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Berg-Karabach ist eine Enklave in Aserbaidschan, in der überwiegend christliche Armenier leben. Völkerrechtlich gehört das Gebiet zum mehrheitlich islamischen Aserbaidschan, von dem es sich aber 1991 bei Auflösung der Sowjetunion losgesagt hatte. Den Krieg unmittelbar danach gewann Armenien und kontrollierte bis voriges Jahr Berg-Karabach sowie die umliegenden aserbaidschanischen Bezirke.


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