Europa gedenkt erstmals auch des Anschlags von Wien

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Die Europäische Union gedenkt am heutigen Donnerstag gemeinsam der Opfer von Terroranschlägen. Vier Monate nach dem Terroranschlag von Wien wird dabei erstmals auch an österreichische Terroropfer erinnert. „Wir werden alles tun, damit sich ein so schrecklicher Anschlag wie dieser nicht wiederholen kann“, versprach Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auf Twitter. FPÖ-Chef Norbert Hofer rief dazu auf, die Anstrengungen im Kampf gegen den Terror zu intensivieren.

„Wir gedenken heute in ganz Europa allen Opfern terroristischer Anschläge und auch in Österreich erinnern wir uns erstmals schmerzhaft an die vier Menschen, die am 2.11.2020 von einem islamistischen Terroristen kaltblütig aus dem Leben gerissen wurden“, schrieb Kurz. Er bekräftigte, dass man sich vom Hass nicht spalten oder einschüchtern lasse und die Grundwerte und die Demokratie entschlossen verteidigen werde.

Ähnlich äußerten sich auch Spitzenvertreter der Europäischen Union. „Wir sind geeint in der Solidarität mit allen Opfern und Überlebenden des Terrorismus“, schrieb die EU-Kommission. „Jeder Terrorangriff ist ein Angriff auf uns alle und auf die Werte der freien und offenen Gesellschaft“, betonte EU-Parlamentspräsident David Sassoli. Die EU-Justizminister hielten zu Beginn einer Videokonferenz eine Schweigeminute für die Opfer ab.

In Frankreich, dem in den vergangenen Jahren am stärksten von Terroranschlägen betroffenen Land, fand auch eine offizielle Gedenkfeier statt. Staatspräsident Emmanuel Macron legte im Beisein anderer Spitzenpolitiker und seiner Vorgänger einen Kranz am Invalidendom nieder.

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Der Europäische Gedenktag für die Opfer des Terrorismus war nach den verheerenden islamistischen Zuganschlägen von Madrid im Jahr 2004 eingeführt worden, bei denen fast 200 Menschen starben. Die damalige konservative spanische Regierung hatte zunächst versucht, die Tat baskischen Separatisten in die Schuhe zu schieben.

Der Umgang mit dem Phänomen des Terrorismus ist in Europa politisch äußerst umstritten. Rechtsgerichtete Parteien sehen den islamistischen Terrorismus als Rechtfertigung für eine restriktive Linie in der Flüchtlingspolitik. Tatsächlich gehen mehrere Anschläge in Europa auf das Konto von Personen, die im Zuge der Flüchtlingskrise der Jahre 2015/16 nach Europa gekommen sind. Der Wiener Anschlag zählt nicht dazu. Zudem hat es in den vergangenen Jahren zahlreiche rechtsextremistische Anschläge gegeben, die sich insbesondere gegen Angehörige von religiösen Minderheiten wie Muslimen und Juden richteten.

FPÖ-Chef Norbert Hofer schrieb am Donnerstag in einer Aussendung, dass „die überwiegende Mehrzahl der Anschläge (...) im Namen des so genannten Islamischen Staats“ verübt worden seien. „Viele der späteren Attentäter sind im Zuge der Flüchtlingswelle 2015 nach Europa gekommen - hier wären strengere Grenzkontrollen zielführend gewesen“, betonte der Dritte Nationalratspräsident. Auch hob er hervor, dass seit November auch Wien „auf der unrühmlichen Liste von Schauplätzen eines oder mehrerer Terroranschläge - gemeinsam mit Metropolen wie Berlin, Paris, Brüssel, London, Madrid, Barcelona oder Stockholm“ sei.


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