Nordzulauftrasse für BBT fixiert, Scheuer bei Verlagerung sehr vage
Die 54 Kilometer lange Trasse ist mit bis zu 7,2 Mrd. Euro veranschlagter Kosten die te ...
Es ist der erste große Stimmungstest im Superwahljahr 2021 – für den neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet könnte es am Sonntag gleich ein bitterer Abend werden.
Berlin, Stuttgart, Mainz – Es ist der erste große Stimmungstest im Superwahljahr 2021 – für den neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet könnte es am Sonntag gleich ein bitterer Abend werden. Möglich erscheint nämlich, dass nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann die CDU nicht mehr für die Regierung braucht – und es eine Ampelkoalition mit SPD und FDP gibt. Wenn bei der parallelen Wahl in Rheinland-Pfalz SPD-Regierungschefin Malu Dreyer dann auch noch ihre Ampelregierung behaupten kann, könnte das ein Vorbote für drohendes Unheil für die CDU um Laschet und dessen Ambitionen im Bund werden? Die Affäre rund um Unionsabgeordnete, die bei der Maskenbeschaffung mitgeschnitten haben, ist zudem zur Belastung geworden.
Derzeit geben Umfragen eine Ampel im Bund nicht her – aber gesetzt ist ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl nichts. Wenn Kretschmann freie Partnerwahl hat, dürften die Grünen sich in ihren hochfliegenden Kanzlerambitionen bestärkt fühlen. Nach einigen Umfragen ist im Südwesten nicht nur eine Ampel möglich – nicht ausgeschlossen ist auch, dass es für Grün-Rot oder Grün-Gelb reicht.
Bei der SPD wäre es bei einem guten Wahlausgang das erste Mal seit Langem, dass keine niederschmetternden Ergebnisse aus den Ländern die Aufstellung im Bund torpedieren. Und die FDP dürfte im Falle von zwei Regierungsbeteiligungen Morgenluft im Bund wittern. (TT, dpa)