UNO für neue Syrien-Friedensgespräche

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Zehn Jahre nach Ausbruch des Syrien-Kriegs ist nach Ansicht von UNO-Vermittler Geir Pedersen die Zeit mehr als reif für Gespräche mit allen beteiligten Akteuren. Der Sondergesandte brachte am Montag vor dem Sicherheitsrat ein neues diplomatisches Gesprächsformat ins Spiel. Teilnehmen sollten die USA, Russland und alle anderen UNO-Vetomächte, sowie der Iran, die Türkei, arabische Staaten und die EU, sagte Pedersen anschließend bei einer Online-Pressekonferenz.

„Niemand von ihnen kann den Ausgang des Syrien-Konflikts diktieren“, sagte er. Stattdessen sollten sich diese Länder an einen Tisch setzen, um Lösungen auszuarbeiten. UNO-Gespräche zwischen der syrischen Regierung und der Opposition haben in den vergangenen Jahren keine Fortschritte erzielt. „Es ist uns noch nicht gelungen, den Konflikt durch Vermittlungen zu beenden. Ich möchte deshalb das tiefe Bedauern der Vereinten Nationen ausdrücken“, sagte Pedersen dem Sicherheitsrat.

Der Krieg dauere nun schon ungefähr so lange wie der Erste und Zweite Weltkrieg zusammen, stellte der norwegische UNO-Diplomat fest. „Die Tragödie in Syrien wird als eines der dunkelsten Kapitel in die jüngere Geschichte eingehen. Das syrische Volk gehört zu den größten Opfern dieses Jahrhunderts.“

Die Außenminister der USA, Deutschlands, Frankreichs, Italiens und Großbritanniens bekräftigten indes ihr Festhalten am Kurs auf eine politische Lösung des Konflikts. In einer am Montag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung erinnerten sie an die zahlreichen Menschenrechtsverletzungen, Gräueltaten und schwere Völkerrechtsverstöße und die durch den Bürgerkrieg ausgelöste Flüchtlingswelle sowie die humanitäre Krise im Land.

„Es ist unbedingt erforderlich, dass sich das syrische Regime und seine Unterstützer ernsthaft am politischen Prozess beteiligen und zulassen, dass humanitäre Hilfe die notleidenden Gemeinschaften erreicht“, schrieben die Außenminister Antony Blinken, Heiko Maas, Jean-Yves Le Drian, Luigi di Maio und Dominic Raab. „Die für dieses Jahr anberaumte Präsidentschaftswahl in Syrien wird weder frei noch fair sein und darf nicht zu einer Normalisierung der internationalen Beziehungen mit dem syrischen Regime führen. Der politische Prozess erfordert die Beteiligung aller Syrerinnen und Syrer - auch der Diaspora und der Vertriebenen - damit alle Stimmen gehört werden.“

In ihrer Erklärung betonen die Minister die weitere Unterstützung für das syrische Volk. Ihre Länder verpflichteten sich, die Suche nach einer friedlichen Lösung auf Basis einer entsprechenden UNO-Resolution zu verstärken. „Deutliche Fortschritte hin zu einem inklusiven politischen Prozess und ein Ende der Unterdrückung des syrischen Volkes sind von essenzieller Bedeutung. Wir dürfen nicht zulassen, dass diese Tragödie ein weiteres Jahrzehnt fortdauert.“ Dabei werde die Ahndung von Kriegsverbrechen nicht vergessen. „Straflosigkeit ist für uns inakzeptabel.“

Im März 2011 begannen Proteste gegen Syriens Präsident Bashar al-Assad, die in einen bewaffneten Konflikt mit internationaler Beteiligung mündeten. Hunderttausende Menschen haben ihr Leben verloren. Mehr als 13 Millionen wurden vertrieben.


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