Kurz und EU-Partner drängen auf „Korrektur“ bei Impfstoffen

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und vier EU-Amtskollegen haben auf einen „Korrekturmechanismus“ bei der Impfstoffverteilung in der Europäischen Union gefordert. „So wie es ist, so soll es nicht bleiben“, sagte Kurz am Dienstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den Regierungschefs Andrej Babis (Tschechien), Bojko Borissow (Bulgarien) und Janez Jansa (Slowenien) in Wien. Damit sollen die Unterschiede in den Durchimpfungsraten der Mitgliedsstaaten behoben werden.

Konkrete Vorschläge blieben die vier Regierungschefs, die zuvor auch mit ihren Kollegen aus Kroatien (Andrej Plenkovic) und Lettland (Krisjanis Karins) per Video beraten hatten, schuldig. „Wenn eine Situation kompliziert ist, dann ist sie auch nicht einfach aufzulösen“, sagte der Kanzler. Er deutete an, dass dabei auch die zuvor von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bekannt gegebene zusätzliche Lieferung von zehn Millionen Dosen des Biontech/Pfizer-Impfstoffes für das zweite Quartal eingesetzt werden könnte.

Kurz äußerte sich nicht konkret auf eine Frage der APA, ob auch Österreich zugunsten der benachteiligten Länder verzichten könnte. Er räumte ein, dass Länder „wenig Freude haben, etwas abzugeben“. Gerade „als Regierungschef im Herzen Europas“ wünsche er sich aber einen Korrekturmechanismus, weil es nichts bringe, wenn Nachbarländer stärker betroffen seien. „Das ist für niemanden positiv, wenn es hier eine große Ungleichheit gibt“, betonte er. Österreich sei bei den Impfungen „im Mittelfeld“ und „weder bei den Verlierern noch bei den totalen Profiteuren“, sagte er.

Zuvor hatte die EU-Kommission mitgeteilt, die vorgezogene Lieferung von zehn Millionen Dosen des Impfstoffherstellers Biontech/Pfizer für das zweite Quartal 2021 könnte den Konflikt entschärfen. Die zusätzlichen Dosen würden ausreichen, um die von Bundeskanzler Kurz kritisierte temporäre Abweichung vom Bevölkerungsschlüssel auszugleichen, teilte die Vertretung der EU-Kommission in Österreich am Dienstag mit.

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