U-Ausschuss: „Problembär“ Kickl und seine türkisen Feinde

Von Wolfgang Sablatnig

Wien – Der FPÖ-Abgeordnete Christian Hafenecker stellte gestern im Ibiza-Untersuchungsausschuss die letzte Frage an Herbert Kickl. Es war dieselbe Frage, die Hafenecker seinem Klubobmann auch zu Beginn der Befragung gestellt hatte: „Weißt du, warum du geladen bist?“ Kickl: „Ich bin nicht viel gescheiter geworden. Ich glaube, es war der Versuch einer Retourkutsche für meine Oppositionspolitik. Ich weiß nicht, ob das gelungen ist.“

Kickls Antworten folgten diesem Strickmuster. Von Ereignissen, die im Ausschuss Thema sind, habe er keine Wahrnehmung gehabt.

Umgehungskonstruktionen für Parteispenden, wie sie der frühere FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache im Ibiza-Video in Aussicht stellt? Nicht bei der FPÖ, so Kickl. Aber bei den Türkisen: „Wenn man will, dass etwas beim Rechnungshof nicht aufscheint, muss man es so machen wie die ÖVP. Da muss man nur die Spenden schreddern.“ Zur Erinnerung: Milliardärin Heidi Horten spendete der ÖVP 2018 und 2019 insgesamt 931.000 Euro, gestückelt zu je 49.000 Euro. Eine sofortige Meldung an den Rechnungshof samt Veröffentlichung konnte entfallen.

„Novomatic zahlt alle“, wie Strache in Ibiza sagte? Kickl: „Ich habe mir gedacht, dass müssen alle anderen sein, weil mir keine Spenden der Novomatic an die FPÖ bekannt sind.“

Postenbesetzungen? Peter Sidlo, der auf einem freiheitlichen Ticket in den Casinos-Vorstand kam? Kickl sagt, er kenne Sidlo nicht und habe keine Wahrnehmungen: „Mein ganzer Fokus in dieser Regierungszeit hat dem Innenministerium gehört.“

Das Ibiza-Video und dessen Veröffentlichung am 17. Mai 2019? Der damalige Innen­minister berichtet, er sei am Tag davor mit einem Fragenkatalog von Medien konfrontiert worden, in dem es auch um Urlaube in Ibiza ging. Vom Video habe er aber erst erfahren, als die Ausschnitte online gingen: „Es war ein Schock, weil die Bilder einfach erdrückend sind.“ Er habe Strache schnell gesagt, dass ein Rücktritt ohne Alternative sei. „Das hat er mir nie verziehen.“

Kickls Parteifreund Hafenecker gab dann die Stichworte für Kickls Abrechnung mit der ÖVP. Hafenecker fragt nach den Koalitionsgesprächen 2017. Kickl: Die ÖVP habe wirtschaftsfreundlich verhandelt, die FPÖ arbeitnehmerfreundlich. Der türkise „Frontalangriff“ sei dann kurz vor dem Abschluss der Gespräche erfolgt: Die ÖVP habe gefordert, dass Kickl als Innenminister Personalentscheidungen ab der mittleren Führungsebene nur im Einvernehmen treffen dürfe. Kickl lehnte ab. Danach gab es eine türkise Staatssekretärin im Innenministerium.

Zumindest einigten sich ÖVP und FPÖ auf Nebenvereinbarungen zum offiziellen Koalitionsvertrag. „Ich würde es als Anhang bezeichnen“, sagte Kickl, das Wort „Sideletter“ lehne er ab. Die Themen: die Abschaffung der ORF-GIS-Gebühren sowie mehr Geld für Polizei und Heer.

Und nach dem Video: Schon in den Wochen davor seien am Koalitionshimmel Wolken aufgezogen. Er habe sich zunehmend als „Problembär der Koalition“ gefühlt. Schließlich wiederholte Kickl den Vorwurf, Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hätte sich zuerst mit dem Rücktritt Straches zufriedengeben wollen, dann aber auch den Rückzug Kickls gefordert.

Ganz ohne Spannungen dürfte auch das Verhältnis von Kickl und Strache nicht gewesen sein. „Ich war immer einer seiner schärfsten Kritiker“, sagte der Klubchef. Die Kontakte nach Russland oder auf den Balkan habe er abgelehnt. Gemeinsame Urlaube? Nein. Straches Ibiza-Trips hätten regelmäßig zu Zerwürfnissen geführt.

Und er wolle mit einer Legende aufräumen, so Kickl zum Abschluss: Die Polizeipferde seien eigentlich Straches Anliegen gewesen. Kritik und Spott für das Projekt hatte Kickl abbekommen.