Bundeskanzler Kurz optimistisch: Lösung im Impfstoff-Konflikt naht

Österreich habe bisher keinen Schaden genommen, meint Bundeskanzler Kurz in einem Hintergrundgespräch mit Journalisten. Er trifft heute Horst Seehofer und Jens Spahn in Berlin.

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Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hofft auf den Sommer.
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Von Michael Sprenger

Wien – Nicht ein Konflikt mit der Kommission sei sein Ansinnen gewesen, sondern einen Beitrag zu leisten zur Lösung ebendieses Konfliktes in der Impfstoffbeschaffung und Impfstoffverbreitung innerhalb der Union. Dies sagte am Mittwoch Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in einem Hintergrundgespräch mit Journalisten. Zuvor bemühte man sich auf EU-Ebene um eine Korrektur.

Und ebendieser Lösung sei man jetzt nahe. Kurz ist optimistisch, dass sie umgesetzt wird. Und wie soll die Lösung konkret ausschauen? Aufgrund eines von Gesundheitsbeamten auf EU-Ebene eingerichteten zweiten Topfes kam es zu einem Ungleichgewicht bei der Verteilung des Impfstoffes zwischen den Mitgliedsländern. Dieser zweite Topf wurde mit den Dosen jener Länder bestückt, die zwar den Mitgliedsstaaten angeboten, aber dann – warum auch immer – nicht gekauft worden sind. Wenn ein Land zum Beispiel vor allem auf AstraZeneca setzte, ist es jetzt von Lieferproblemen des britisch-schwedischen Herstellers betroffen.

Österreich habe keinen Schaden genommen

Österreich habe bisher keinen Schaden genommen, bekräftigte Kurz. Er sieht Österreich innerhalb der EU in puncto Impfgeschwindigkeit im Mittelfeld. Trotzdem ist er mit Blick auf den Sommer voller Optimismus. „Ich erwarte, dass AstraZeneca weiter verimpft wird. Dann werden wir in Österreich allen, die eine Impfung haben wollen, bis zum Sommer auch eine anbieten können“, sagt Kurz. Gemeint ist damit, dass bis Anfang Juli zumindest jeder, der will, in Österreich eine Impfung erhalten hat.

Kurz dankte am Mittwoch EU-Ratspräsident Charles Michel und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für ihre Bemühungen um eine Lösung, in die auch die Konzernspitze des Herstellers BioNTech/Pfizer einbezogen sei.

Der Kanzler besprach sich zu dem Korrekturmechanismus für die Verteilung des Impfstoffes im Vorfeld des EU-Gipfels kommende Woche mit Michel und den Premierministern von Tschechien (Andrej Babis), Slowenien (Janez Jansa), Bulgarien (Boj­ko Borissow), Lettland (Krisjanis Karins) und Kroatien (Andrej Plenkovic). Diese hatten Gespräche in der EU über eine gerechtere Verteilung der Corona-Impfdosen gefordert.

Gespräche in Berlin

Heute fliegt Kurz für Gespräche mit deutschen Politikern nach Berlin. Geplant sind Termine mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Innenminister Horst Seehofer (CSU), Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sowie mit CDU-Chef Armin Laschet. Thema: Der Kampf gegen die Pandemie und die Wiederherstellung der vollen Reisefreiheit.

Bundeskanzlerin Angel­a Merkel (CDU) fehlt. Ein Treffen sei aus terminlichen Gründe­n nicht möglich, heißt es im Kanzleramt in Wien. Beide Regierungschefs seien aber ohnehin in einem regelmäßigen und guten Austausch.


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