EU-Sanktionen gegen China wegen Menschenrechtsverletzungen

Die EU hat erstmals seit mehr als 30 Jahren wieder Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen in China verhängt. Die Außenminister der 27 Mitgliedstaaten beschlossen am Montag in Brüssel Strafmaßnahmen gegen Verantwortliche für die Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Region Xinjiang, wie die Deutsche Presse-Agentur aus EU-Kreisen erfuhr.

„Der Einsatz für Menschenrechte kann keinen Lockdown kennen“, hatte Außenminister Alexander Schallenberg gegenüber Journalisten vor dem Treffen gesagt. Die Strafmaßnahmen gegen China in Zusammenanhang mit den Uiguren bezeichnete er als ein „wichtiges Signal“. Mit Spannung wird erwartet, wie Peking auf die Entscheidung reagieren wird.