Israel wählt zum vierten Mal in zwei Jahren

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Israels Bürger sind am Dienstag zur Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen - zum vierten Mal binnen zwei Jahren. Rund 6,6 Millionen Wahlberechtigte können seit Dienstag 6.00 Uhr MEZ in einem der 13.685 Wahllokale ihre Stimme für eine von knapp 40 Listen abgeben. Es wird damit gerechnet, dass nur etwa ein Drittel davon die 3,25-Prozent-Hürde schafft. Laut Umfragen könnte auch diese Wahl wieder ohne oder mit einer sehr knappen Regierungsmehrheit enden.

Nach letzten Umfragen wird die Likud-Partei des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu wieder stärkste Fraktion. Sie kann mit etwa einem Viertel der 120 Sitze im Parlament rechnen.

Coronabedingt wird die Wahl unter besonderen Umständen abgehalten. Um etwa Infizierten die Stimmabgabe zu ermöglichen, werden besondere Wahllokale eingerichtet.

Mit der Schließung der Wahllokale um 21.00 Uhr MEZ wird mit ersten Prognosen gerechnet. Das amtliche Endergebnis soll eine Woche nach der Wahl veröffentlicht werden. Wegen der Corona-Pandemie und eines langen Wochenendes mit Feiertag wird jedoch mit möglichen Verzögerungen bei der Stimmenauszählung gerechnet.

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Nach Wahlen im April und September 2019 war die Regierungsbildung wegen einer Pattsituation zwischen dem Mitte-Links-Lager und dem rechts-religiösen Lager gescheitert. Nach der letzten Wahl vor einem Jahr hatte Netanjahu dann unter dem Druck der Corona-Krise ein Bündnis mit seinem Rivalen Benny Gantz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß geschlossen. Dieses zerbrach jedoch nach wenigen Monaten.

Netanyahu, der seit 2009 durchgängig im Amt ist, hofft auf eine weitere Amtszeit. Der 71-Jährige will mit der rasanten Corona-Impfkampagne sowie mit der Annäherung Israels an weitere arabische Staaten punkten. Er steht allerdings wegen eines Korruptionsprozesses unter Druck. Die Zeugenbefragung beginnt knapp zwei Wochen nach der Wahl.


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