Corona-Krise treibt Beschwerden beim Heer auf Rekordstand

Teilmobilmachung der Miliz brachte Probleme zu Tage. Kommission fordert Lösung für Unterschiede bei der Besoldung.

Einrücken zum Corona-Präsenzdienst im Mai 2020: Die erste Teilmobilmachung des Bundesheeres förderte Schwachpunkte zu Tage.
© APA

Wien – „Besser du gehst zum Arzt, sonst wärst heute eh gefickt worden.“ Aussagen wie diese gehören zum Standard-Repertoire der parlamentarischen Bundesheerkommission. In diesem Fall machte sich ein Unteroffizier über den Versprecher eines Rekruten lustig. Im Vorjahr kam zu den üblichen Vorkommnissen die Corona-Krise samt erstmaliger Teilmobilmachung der Miliz dazu. Die Zahl der Beschwerden verdoppelte sich im Vergleich zu 2019 auf 580. Hauptgrund dafür waren Ungerechtigkeiten zwischen verschiedenen Gruppen während des Corona-Einsatzes der Miliz.

Vor allem die großen Unterschiede bei der Besoldung regten die Soldaten auf. Ein Wachtmeister auf freiwilliger Waffenübung etwa bekam für die Zeit vom 4. Mai bis zum 31. Juli 2020 9508,80 Euro ausbezahlt. Ein Unteroffizier im gleichen Dienstgrad, der zum Einsatzpräsenzdienst verpflichtet wurde, musste sich aber mit 5207,30 Euro begnügen.

Nicht besser war die Situation bei den Offiziersrängen. Einem Hauptmann auf freiwilliger Waffenübung überwies das Heer 11.313,70 Euro. Derselbe Dienstgrad im Einsatzpräsenzdienst brachte aber nur 5671,00 Euro. Für Unmut bei den Soldaten sorgten auch unterschiedliche Regelungen für die Freizeit.

Die Kommission unter Vorsitz der Abgeordneten Friedrich Ofenauer (ÖVP), Robert Laimer (SPÖ) und Reinhard Bösch (FPÖ) fordert für künftige Einsätze eine Angleichung der Besoldungssysteme. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) habe das auch versprochen. „Wir warten auf die gesetzlichen Vorschläge“, sagte Bösch bei der Präsentation des Jahresberichts der Kommission.

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Ein Problem macht die Kommission auch bei zahlreichen Befreiungen vom Einsatz aus. Teilweise konnten wichtige Funktionen bei der Truppe nicht besetzt werden, weil die Fachleute fehlten. Das Gremium fordert daher, bei künftigen Einsätzen auch die Kommandanten einzubinden, wenn es um Befreiungen geht. Laimer sieht als Schwachpunkt, dass es von der Ankündigung des Einsatzes bis zum tatsächlichen Einrücken sechs Wochen gedauert hat.

Insgesamt wurde die Kommission im Vorjahr mehr als 3000-mal kontaktiert. Die meisten Fälle konnten mit Beratung und einer Rechtsauskunft gelöst werden. 580-mal wurde aber ein Verfahren eingeleitet.

Die parlamentarische Bundesheerkommission startet aber auch amtswegige Verfahren. Aktuell in Planung ist die Überprüfung der Großküchen des Heeres. Auf der Tagesordnung stehen auch Aufreger der vergangenen Wochen: Entlassungen mit tragischen Folgen nach einer ausgeuferten Entlassungsfeier und das Spannungsverhältnis zwischen Meinungsfreiheit und Dienstpflichten am Beispiel eines Brigadekommandanten. (sabl)


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