EU-Gipfel hat raschere Impfungen im Fokus
Die 27 EU-Staats- und Regierungschefs wollen bei ihrem EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag mehr Tempo bei der europäischen Corona-Impfkampagne in der ganzen EU machen. Dazu soll die Impfstoffproduktion angekurbelt und die Lieferungen von Vakzinen ausgebaut werden. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will die von ihm und anderen Ländern geforderte Neuverteilung von Corona-Impfstoffen in der EU aufs Tapet bringen. Heftige Kritik zu dem Korrekturmechanismus kam aus Deutschland.
Auch die verschärften Exportkontrollen wollen die EU-Staats-und Regierungschefs thematisieren. Neue Kriterien sollen es erlauben, Impfstoffe zurückzuhalten, wenn Verhältnismäßigkeit und Gegenseitigkeit nicht gewahrt sind. Das geplante „grüne“ EU-Impfzertifikat steht ebenfalls auf der Agenda.
Inmitten der Diskussion um die Koordinierung der Coronavirus-Maßnahmen wird sich am Donnerstagabend US-Präsident Joe Biden zu den künftigen transatlantischen Beziehungen per Video zuschalten. Für den Gipfel ist unter anderem auch eine außenpolitische Grundsatzdebatte über das Verhältnis zu Russland und der Türkei vorgesehen.