Iran und China planen Abkommen über 25-jährige Kooperation

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Der Iran und China wollen am Samstag ein umfassendes und langfristiges Kooperationsabkommen unterzeichnen. Das auf 25 Jahre angelegte Abkommen enthalte „politische, strategische und wirtschaftliche“ Vereinbarungen, teile das iranische Außenministerium mit. Unterzeichnet werden soll das Abkommen demnach anlässlich des derzeitigen Besuchs des chinesischen Außenministers Wang Yi in Teheran. Für China ist das Abkommen Teil seiner ehrgeizigen Initiative einer neuen Seidenstraße.

Teheran sei der Ansicht, dass das Abkommen „sehr effektiv zur Vertiefung der chinesisch-iranischen Beziehungen“ beitragen könne, sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Saeed Khatibzadeh. Er erinnerte an den Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Teheran vor fünf Jahren, bei dem der Grundstein für die umfassende Kooperationsvereinbarung gelegt worden sei.

Xi und sein iranischer Kollege Hassan Rouhani hatten damals eine Stärkung der bilateralen Beziehungen ihrer Länder beschlossen und unter anderem eine vertiefte Zusammenarbeit in den Bereichen Verkehr, Häfen, Energie, Industrie und Dienstleistungen vereinbart. Der geistliche Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, hatte die Kooperation mit China damals als „richtig und vernünftig“ bezeichnet.

Im vergangenen Jahr führte die geplante Kooperation allerdings zu einer Kontroverse im iranischen Parlament, nachdem Ex-Präsident Mahmoud Ahmadinejad die Regierung beschuldigt hatte, Verhandlungen über eine „neue, 25-jährige Vereinbarung mit einem ausländischen Land“ zu führen, ohne die iranische Bevölkerung zu informieren.

Auf eine Rede Zarifs im Parlament im Juli reagierten viele Abgeordnete wütend. Der Außenminister versuchte, die Parlamentarier zu beschwichtigen, indem er versicherte, dass das geplante Kooperationsabkommen „keine geheimen“ Vereinbarungen enthalte und die Öffentlichkeit über seinen genauen Inhalt informiert werde, sobald die Verhandlungen abgeschlossen seien. Ungeachtet dieses Versprechens sind bisher nur wenige Details aus dem Abkommen kommuniziert worden.

Für China ist das Abkommen mit Teheran Teil seiner ehrgeizigen Initiative One Belt, One Road, die an die historischen Handelsrouten der Seidenstraße anknüpft. China ist bereits jetzt der wichtigste Handelspartner des Iran. Bevor die USA 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausstiegen und neue Sanktionen gegen das Land verhängten, war China der weltweit größte Abnehmer iranischen Öls.


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