Thailand bereitet sich auf Flüchtlingswelle aus Myanmar vor

Thailand stellt sich wegen der anhaltenden Proteste in Myanmar und nach der Eskalation der Gewalt am Wochenende auf eine mögliche Flüchtlingswelle aus seinem Nachbarland ein. „Wir wollen keinen Exodus auf unser Territorium, aber wir werden auch die Menschenrechte respektieren“, sagte Ministerpräsident Prayuth Chan-ocha am Montag in Bangkok. Mit wie vielen Flüchtlingen die thailändische Regierung rechnet, ließ er dabei offen. Thailand habe jedenfalls „ein Gebiet vorbereitet“.

Im Protest der Bevölkerung gegen den Militärputsch am 1. Februar spielen zunehmend ethnische Gruppen und ihre Milizen eine Rolle. So war es am Wochenende nahe der Grenze zu Thailand zu schweren Kämpfen zwischen dem Militär und der Karen Nationale Union (KNU) gekommen. Die KNU ist die älteste Miliz einer ethnischen Minderheit in Myanmar. Am Sonntagabend waren bereits rund 3.000 Menschen aus dem östlichen Karen-Staat ins benachbarte Thailand geflüchtet. Beobachter befürchten, dass die Junta einen großangelegten Angriff gegen die Rebellen im Karen-Staat starten könnte.

Nach der beispiellosen Gewalt vom Wochenende gingen indes am Montag erneut hunderte Menschen gegen die Militärmachthaber auf die Straße. In der Wirtschaftsmetropole Yangon wurde Medienberichten zufolge ein Mann von Sicherheitskräften getötet. Mehrere weitere Demonstranten seien verletzt worden, als Sicherheitskräfte geschossen hätten. In den im Zentrum des Landes gelegenen Städten Bago, Minhla und Khin-U gab es kleinere Protestkundgebungen. Die Polizei und der Sprecher der Militärregierung waren zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

Soldaten und Polizisten hatten am Samstag, dem Tag der Armee in Myanmar, nach UN-Angaben mindestens 107 Menschen getötet - darunter sieben Kinder. Örtliche Medien berichteten sogar von 114 Toten. Es war der bisher blutigste Tag der Proteste gegen die Militärherrschaft in Myanmar seit Anfang Februar.

Die Gewalteskalation sorgte international für Entsetzen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sprach von einem „Tag des Grauens und der Schande“, US-Präsident Joe Biden nannte die Tötung friedlicher Demonstranten „absolut skandalös“. Das britische Außenministerium empfahl seinen Bürgern in Myanmar am Montag, das Land so schnell wie möglich zu verlassen. Der Kreml betonte am Montag seinerseits seine „große Besorgnis“ angesichts der zivilen Todesopfer in Myanmar.

Die Chefin des UN-Kinderhilfswerks UNICEF, Henrietta Fore, warnte angesichts der Gewalt vor „katastrophalen“ Konsequenzen für die junge Generation in Myanmar. Bereits jetzt sei der Zugang zu lebenswichtigen Diensten für Kinder zum Erliegen gekommen, warnte sie am Sonntag.

Trotz internationaler Sanktionen hat die Junta bisher kein Einlenken gezeigt. Eine unabhängige Berichterstattung über die Proteste versucht die Junta durch Einschüchterung und Medienschließungen zu verhindern. Am Montag wurden erneut zwei Journalisten festgenommen. Die Zahl der seit dem Militärputsch festgenommenen Medienschaffenden stieg damit auf 55, 25 von ihnen befinden sich noch in Gewahrsam.

Seit dem Militärputsch vor rund acht Wochen sieht sich die Junta in Myanmar massiven Protesten gegenüber, gegen die sie äußerst brutal vorgeht. Mehr als 2.600 Demonstranten wurden seit Beginn der Proteste festgenommen, insgesamt mehr als 420 Menschen wurden nach Angaben von örtlichen Menschenrechtsaktivisten getötet. Die Demonstranten fordern unter anderem die Freilassung der entmachteten De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi und eine Rückkehr zur Demokratie.


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