Slowakischer Finanzminister löst Premier ab

In der Slowakei kommt es zu einer Regierungsumbildung. Ministerpräsident Igor Matovic gibt am Dienstag seinen Posten auf und soll vom bisherigen Finanzminister Eduard Heger abgelöst werden. Heger teilte nach einem Treffen mit Staatspräsidentin Zuzana Caputova mit, dass er von dieser mit der Bildung eines neuen Kabinetts beauftragt werde. Matovic hatte sich am Sonntag bereit erklärt, mit Heger die Ämter zu tauschen, um eine Regierungskrise zu beenden.

„Ich werde der Präsidenten eine Liste der Namen der neuen Regierung überbringen“, sagte Heger laut slowakischer Nachrichtenagentur TASR, der auch die Gesundheits- und Bildungsressorts leitet. Die konkrete Zusammensetzung des neuen Kabinetts wollte er nicht öffentlich machen, bevor er sie nicht Catupova vorgestellt hatte.

Heger gehört wie Matovic der Partei Olano an, der stärksten Kraft in der Koalitionsregierung. In dem Bündnis hatte es wiederholt Streit über den Führungsstil von Matovic gegeben. Die Vierparteien-Koalition war im Streit um die Corona-Politik in eine schwere Krise geraten. Im Zuge des Streits hatten zuletzt sechs der 16 Regierungsmitglieder innerhalb weniger Tage ihre Ämter niedergelegt.

Die beiden kleineren Koalitionsparteien, die rechtsliberale SaS und die liberale Für die Menschen (Za ludi) warfen dem ehemaligen Medienunternehmer Matovic Selbstherrlichkeit vor und gaben ihm die Hauptschuld daran, dass die Slowakei zuletzt im Verhältnis zur Bevölkerungszahl mehr Corona-Tote verzeichnete als fast jedes andere Land der Welt. Das Fass zum Überlaufen brachte dann, dass Matovic gegen einen Beschluss der eigenen Regierung den Corona-Impfstoff Sputnik V aus Russland bestellte und die erste Lieferung persönlich am Flughafen abholte.


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