Richter-Engpass in Tirol wurde erfolgreich abgewehrt

Durch Pensionierungen drohten Tirol unbesetzte Richterstellen – das OLG steuerte jedoch gegen. „Seit 2019 agieren wir hier nachhaltig, um Engpässe abzuwehren. Jetzt ist der Durchbruch gelungen“, so OLG-Präsident Klaus Schröder.

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Richter als Säule des Rechtsstaates: Ausreichender Personalstand und gute Ausbildung sind Basis für Qualität in der Rechtsprechung.
© Foto TT/Rudy De Moor

Innsbruck – Das Richteramt zählt in der Gesellschaft zu den angesehensten Berufsständen. Da möchte man kaum glauben, dass es in diesem Bereich der Justiz eine Art Personalknappheit geben könnte. Die rigorose Bundes-Budgetpolitik gegenüber der Justiz und ungewöhnlich viele Pensionsantritte führten jedoch dazu, dass die Richtervereinigung schon vor Jahren warnte, dass Abgänge aufgrund von Ruheständen nicht mehr ausgeglichen werden könnten, sollten nicht schon bald vermehrt Richteramtsanwärter ausgebildet werden.

Eine Herausforderung, die auch das Innsbrucker Oberlandesgericht (OLG) erkannte. Schließlich ist keiner der 245 RichterInnen im Sprengel – 172 davon allein in Tirol – verzichtbar, wenn die Erledigung von Verfahren weiterhin in gewohnter Qualität und Schnelligkeit vonstattengehen soll.

OLG-Präsident Klaus Schröder kann nun auf Anfrage der TT zum vorausgesagten Richtermangel erstmals Entwarnung geben: „Seit 2019 agieren wir hier nachhaltig, um Engpässe abzuwehren. Jetzt ist der Durchbruch gelungen.“ Dabei streut Schröder der Grünen-Justizministerin Alma Zadić Rosen: „Auf unseren Hinweis, dass wir in ein schwarzes Loch hineinfallen könnten, gab es grünes Licht, Stellen temporär überzuleiten – aus eigenem Budget. So konnte die Zahl der Richteramtsanwärter überzogen werden und diese allenfalls schon in einem früherem Ausbildungsstadium eingesetzt werden.“

Dazu sei nun unter jetziger Führung des Ministeriums „erstmals seit vielen Jahren jährlicher Kürzungen eine bescheidene Zahl von zusätzlichen Planstellen bewilligt worden“. Für Innsbrucks OLG-Präsidenten auch ein Verdienst von Interims-Justizminister Clemens Jabloner. Er hatte mit seinem Sager „Die Justiz stirbt einen stillen Tod“ wachgerüttelt und bei Amtsantritt 90 Millionen Euro als Überbrückung gefordert.

Auch der untragbare Zustand, dass man in der Justiz bei nichtrichterlichem Personal keinerlei Abgänge – sei es durch Krankheit oder Berufswechsel – nachbesetzen durfte, ist jetzt laut Schröder wieder vorbei. Um den Justizbetrieb nachhaltig abzusichern, legt das Oberlandesgericht auch ein Augenmerk auf die Ausbildung von Maturanten zu Rechtspflegern. Schließlich würden diese 90 Prozent der gerichtlichen Entscheidungen erledigen. Auch hierzu dauert die Ausbildung Jahre. Groß ist derzeit das Interesse an offenen Stellen im Bereich des Kanzleipersonals: 100 Bewerbungen. (fell)


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