Gespräche mit Iran über US-Rückkehr zum Atomdeal
Auf Einladung der Europäischen Union haben Vertreter Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens, Chinas, Russlands und des Iran am Freitag über die mögliche Rückkehr der USA in das Wiener Atomabkommen von 2015 beraten. Die Online-Konferenz begann am Vormittag, wie Diplomaten bestätigten. Bei den Gesprächen soll es zudem um die „vollständige und wirksame Umsetzung des Abkommens durch alle Vertragspartner“ gehen, so der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Donnerstagabend.
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump war 2018 aus dem JCPOA genannten Abkommen ausgestiegen, das den Iran vom Bau einer Atombombe abhalten soll. Im Gegenzug sollte der Westen unter anderem Beschränkungen im Handel abbauen. Als Reaktion auf die vom Westen ausgebliebene Umsetzung der Zusagen verstößt der Iran seit 2019 auch Schritt für Schritt gegen die Auflagen im Vertrag, unter anderem mit einer höheren Urananreicherung sowie Uranmetall-Produktion.
Trumps Nachfolger Joe Biden hat eine Rückkehr in den Vertrag in Aussicht gestellt, fordert aber zuerst vom Iran eine uneingeschränkte Einhaltung der Vorgaben. Teheran pocht seinerseits darauf, dass zunächst die von Trump verhängten Sanktionen aufgehoben werden. Das Zeitfenster droht sich zu schließen, weil Präsidentenwahlen im Juni im Iran bevorstehen. Präsident Hassan Rouhani kann nach zwei Amtszeiten nicht wieder kandidieren.
Das US-Außenministerium begrüßte das Treffen der fünf verbliebenen internationalen Vertragspartner mit dem Iran. Sprecher Ned Price sagte am Donnerstag (Ortszeit), dies sei ein positiver Schritt. „Wir machen seit Wochen klar, dass wir bereit sind, zu einer Einhaltung unserer Verpflichtungen unter dem JCPOA zurückzukehren, wenn Iran dies ebenfalls tut.“ Man suche nach dem besten Weg, dies durch kleine Schritte auf Gegenseitigkeit zu erreichen sei. Dabei setze man auch auf indirekte Gespräche mit Hilfe der europäischen Partner.
Der Iran hatte bisher erklärt, ein sogenanntes 4+1-Treffen - wie es die EU nun einberufen hat - sei für die Rückkehr der USA zum Atomabkommen nicht nötig. Präsident Rouhani hat diese Woche erneut betont, dass die USA „binnen eines Tages“ zum Deal zurückkehren und die Sanktionen gegen den Iran aufheben könnten. In dem Fall würde auch der Iran wieder seine Verpflichtungen in dem Vertrag von 2015 einhalten, sagte der iranische Präsident.