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125 Anzeigen nach Demo in Innsbruck: „Pfefferspray nach Tritten eingesetzt“

Der Schwarze Block war bei der Demo dabei. Laut Nehammer hielten sich seine Anhänger nicht an die Anordnungen der Exekutive.
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Nach einer Eskalation bei einer Abschiebedemo Ende Jänner in Innsbruck verteidigt Innenminister Nehammer das Einschreiten der Polizei.

Von Peter Nindler

Innsbruck – Die Demonstration „Grenzen töten – gegen Abschiebung und für die Aufnahme von geflüchteten Personen“ lief am 30. Jänner in der Landeshauptstadt komplett aus dem Ruder. Die Polizei schritt ein, es hagelte Anzeigen. SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim wollte deshalb von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) in einer parlamentarischen Anfrage wissen, wie es dazu kommen konnte. Die Antwort liegt jetzt vor.

Eine Eskalation wäre aus Nehammers Sicht vermeidbar gewesen, wenn die Zugehörigen einer bestimmten Gruppierung den Anordnungen der Einsatzkräfte nachgekommen wären. Sie also den wiederholten Aufforderungen, den Abstand einzuhalten, Folge geleistet hätten. „Auch ohne pandemiebedingte Gesundheitsgefährdung hätte sich die Fortführung der Versammlung allenfalls als schwierig erweisen können“, betont Nehammer. Bei der Gruppe geht es um den „Schwarzen Block“.

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