Bulgarien wählt ein neues Parlament

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In Bulgarien hat am Sonntag inmitten der dritten Corona-Welle die Parlamentswahl begonnen. Insgesamt 6,7 Millionen Stimmberechtigte waren aufgerufen, 240 Abgeordnete für die Volksversammlung in Sofia zu wählen. Angetreten sind knapp 7.000 Kandidaten. Die Wahl wird darüber entscheiden, ob im ärmsten EU-Land die pro-europäische bürgerliche Regierungspartei GERB von Ministerpräsident Boiko Borissow weiter an der Macht bleibt.

Gegen die Koalitionsregierung der GERB mit Nationalisten als Juniorpartner hatte es im vergangenen Sommer Straßenproteste gegeben wegen Korruptionsvorwürfen. Da die überwiegend orthodoxen Bulgaren dieses Jahr erst in vier Wochen Ostern feiern, kollidiert die Wahl nicht mit Familienfesten. Für Wähler in Krankenhäusern oder in Corona-Quarantäne sind mobile Wahlurnen vorgesehen. Meinungsforscher befürchteten dennoch, dass die Wahlbeteiligung wegen der Pandemie gering ausfallen könnte.

Der Regierungspartei GERB wurden in Umfragen gute Chancen beigemessen, die Wahl zu gewinnen. Sie dürfte aber die absolute Mehrheit verfehlen und Koalitionspartner brauchen, um weiter zu regieren. Bis zu sieben, teils untereinander verfeindete Parteien und Koalitionen könnten laut Umfragen die Vier-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament überwinden. Die aus den früheren Kommunisten hervorgegangenen Sozialisten (BSP) können damit rechnen, zweitstärkste Kraft zu werden.

Die Wahllokale sind von 6.00 bis 19.00 Uhr Ortszeit (5.00 bis 18.00 Uhr MESZ) geöffnet. Erst nach ihrer Schließung dürfen Prognosen auf der Basis von Wählerbefragungen nach der Stimmabgabe veröffentlicht werden. Mit offiziellen Endergebnissen ist binnen vier Tagen nach der Wahl zu rechnen.


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