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TT-Analyse: Kommunalwahl bereitet Landtagswahlkampf auf

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Peter Nindler

Analyse

Von Peter Nindler

Bei den Kommunalwahlen im kommenden Jahr sind vor allem die Persönlichkeiten ausschlaggebend. Dadurch erhalten die Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen eine eigene Dynamik. Ihre Aussagekraft für die allgemeine politische Stimmung im Land darf deshalb nicht überschätzt, aber auch nicht politisch schöngeredet werden, denn je mehr es in die Ballungszentren und in die Inntalfurche geht, desto gewichtiger wird die Parteipolitik. Im Alltag und im Wahlkampf.

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Hier musste die Volkspartei in der Vergangenheit Federn lassen: Innsbruck steht stellvertretend für ein fehlendes urbanes Gespür, die aktuelle „Hupf ins Bild“-Strategie in der Landeshauptstadt gepaart mit einer durchschaubaren „Hau auf den Willi“-Politik lenkt von der jahrelangen Konzept- und Profillosigkeit der Stadt-ÖVP ab. In Innsbruck wird zwar (noch) nicht gewählt, aber in Kufstein, Wörgl, Zirl, Kundl, Absam, Rum oder Reutte verhält es sich ähnlich.

Deshalb geht es dort für die ÖVP nicht nur um eine Trendwende, sondern ein Jahr vor dem Urnengang im Land um Mobilisierung. Das Feld soll für die Landtagswahl aufbereitet und das „schwarze“ Netz fest gespannt werden.

Dasselbe gilt für die SPÖ und besonders für ihren Parteivorsitzenden Georg Dornauer. Es ist seine erste Wahl im Land, davonstehlen wie bei der letzten Europa- bzw. Nationalratswahl funktioniert nicht mehr. Dornauers bisherige Bilanz kann gütig als nicht berauschend bezeichnet werden, vor der Landtagswahl benötigt er einen Erfolg bei den Kommunalwahlen wie einen Bissen Brot. Dass gerade jetzt langjährige SPÖ-Aushängeschilder wie Arno Guggenbichler in Absam das Ruder übergeben, macht es für den SPÖ-Chef nicht einfacher. So gesehen ist die Gemeinderatswahl richtungsweisend für Dornauers Zukunft an der SPÖ-Spitze.

Mobilisieren, eine Basis und vielleicht die eine oder andere Überraschung setzen sich FPÖ, Grüne und NEOS zum Ziel. Die Bürger- und Namenslisten machen es ihnen wie immer schwer, doch sie benötigen ebenfalls einen „Testlauf“.


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