EU-Spitze trifft Erdogan zu Gesprächen in die Türkei

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel haben sich in Ankara mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan getroffen. Man sei bereit, mit Erdogan die Zukunft der Beziehungen zwischen der EU und der Türkei zu besprechen, schrieb Michel am Mittwoch auf Twitter und teilte dazu ein Foto mit dem türkischen Präsidenten. „Um eine konstruktivere Agenda aufzubauen, ist eine dauerhafte Deeskalation erforderlich.

Hintergrund des Gesprächs mit Erdogan sind Beschlüsse des EU-Gipfels vor eineinhalb Wochen. Die Staats- und Regierungschefs hatten sich darauf verständigt, die Beziehungen zur Türkei schrittweise wieder auszubauen. So beginnen unter anderem die Vorbereitungen für Verhandlungen einer Ausweitung der Zollunion.

Mit den Beschlüssen soll der Türkei ein Anreiz gegeben werden, konstruktiv nach einer Lösung von Konflikten mit Griechenland und Zypern zu suchen, wie etwa im Streit um Erdgasvorkommen im östlichen Mittelmeer. Die EU hatte der Türkei wegen des Konflikts im vergangenen Dezember scharfe Sanktionen angedroht. Daraufhin beendete das Land die umstrittenen Erdgaserkundungen und signalisierte Gesprächsbereitschaft.

Kritik an dem Besuch äußerte die FPÖ. Die Angebote der EU seien „völlig unangebracht und absurd, da die Türkei über mehrere Jahre hinweg bewiesen hat, dass sie kein verlässlicher Partner ist“. Anstatt mit einer neuen Angebotsliste hätten die Verantwortlichen mit einer Sanktionsliste in die Türkei reisen sollen. „Alle Maßnahmen die in Richtung EU-Beitritt gehen, müssen jedenfalls umgehend beendet werden“, forderte die freiheitliche Europasprecherin Petra Steger.

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