Präsident Selenskyj will Soldaten in Ost-Ukraine beistehen

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Angesichts der zunehmenden Gewalt zwischen der ukrainischen Armee und pro-russischen Separatisten im Osten des Landes besucht der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Donnerstag die Frontlinie. Er plant laut Präsidentenbüro, zu Stellungen zu fahren, wo der Waffenstillstand „in den vergangenen Tagen systematisch verletzt wurde“. So wolle er „den Kampfgeist“ der Armee stärken. Selenskyj schrieb auf Twitter, er wolle am Ort der „Eskalation“ mit den Soldaten sein.

Am Donnerstagmorgen war ein weiterer ukrainischer Soldat bei einem Beschuss durch pro-russische Kämpfer getötet worden, wie die Armee mitteilte. Damit stieg die Zahl der seit Jahresbeginn getöteten Armeeangehörigen auf 25. Seit Mitte Februar gibt es wieder verstärkt Kämpfe zwischen den Separatisten und der Regierungsarmee in der Ost-Ukraine.

Zuletzt lösten Berichte über massive russische Truppenverlegungen große Besorgnis im Westen aus. Nach Angaben der ukrainischen Regierung zieht Russland derzeit tausende Soldaten an den nördlichen und östlichen Grenzen zur Ukraine sowie auf der von Moskau annektierten ukrainischen Halbinsel Krim zusammen. Russland widersprach den Berichten nicht. Der Kreml betonte aber, niemanden zu bedrohen.

Selenskyj hatte am Dienstag einen Beitritt der Ukraine zur Nato gefordert, um ein „Signal“ an Russland zu schicken. In den Beschlüssen des Nato-Gipfels von Bukarest 2008 hatte die Allianz der Ukraine nur eine unverbindliche Aufnahmeperspektive gegeben und einen Status als Beitrittskandidat abgelehnt. Die Allianz äußerte sich nicht konkret zu Selenskyjs Forderung nach einem Beitritt, sondern verwies auf weiteren Reformbedarf in der Ukraine sowie eine notwendige Festigung der demokratischen Institutionen und der Rechtsstaatlichkeit.

In dem seit 2014 andauernden Konflikt mit pro-russischen Separatisten in der Ost-Ukraine wurden mehr als 13.000 Menschen getötet. Im Juli vergangenen Jahres hatten sich die Konfliktparteien auf einen Waffenstillstand geeinigt, der jedoch seither immer wieder gebrochen wurde.


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