EU will Aufklärung über „SofaGate“-Affäre bei Erdogan

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Die beiden größten Fraktionen im Europaparlament haben eine Plenardebatte über die „SofaGate“-Affäre um den Umgang mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei einem Besuch in der Türkei verlangt. Die konservative EVP und die Sozialdemokraten forderten am Donnerstag, dass von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel dazu Ende April ins Parlament geladen werden.

Die „SofaGate“ getaufte Affäre löste massive Kritik und Vorwürfe der Frauenfeindlichkeit gegenüber der türkischen Regierung aus. In einem Video ist zu sehen, wie die Kommissionschefin zum Auftakt im Präsidialamt zunächst stehen bleibt und mit einem „Ähm“ reagiert, als sich der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und Michel in zwei nebeneinanderstehende Sessel setzen. Von der Leyen musste dann in beträchtlichem Abstand auf einem Sofa Platz nehmen.

Die Türkei wies eine Verantwortung für den Eklat zurück. Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte am Donnerstag, die Sitzordnung sei „in Übereinstimmung mit dem Vorschlag der EU“ festgelegt worden. Tatsächlich gibt es in den EU-Institutionen unterschiedliche Ansichten zum protokollarischen Statuts ihrer beiden Präsidenten.

Die Beziehungen zur Türkei seien „wesentlich“, erklärte die sozialdemokratische Fraktionsvorsitzende Iratxe García Pérez. „Aber die Einheit der EU und der Respekt von Menschenrechten einschließlich Frauenrechten ist auch zentral.“ Von der Leyen und Michel müssten deshalb im Parlament klarstellen, „was passiert ist und wie die Institutionen zu respektieren sind“.

Die Türkei-Mission von der Leyens und Michels „hätte eine Botschaft der Festigkeit und Einigkeit unseres Vorgehens gegenüber Präsident Erdogan sein sollen“, erklärte EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU). „Leider hat sie zu einer Spaltung geführt, da die EU es versäumt hat, zusammenzustehen, als es nötig war. Wir erwarten mehr von Europas Außenpolitik.“

Aufschluss müsse die Debatte mit den beiden Präsidenten auch darüber geben, was Erdogan in Ankara angeboten worden sei, erklärte Weber. Die EVP-Fraktion sei „äußerst besorgt“, dass es Zusagen zur Visa-Erleichterungen für türkische Bürger oder zum Ausbau der Zollunion gegeben haben könnte, „ohne konkrete und dauerhafte Änderungen der türkischen Politik im östlichen Mittelmeer, gegenüber Zypern und unseren Außengrenzen“.


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