Wiener Gespräche zu Rettung des Atomdeals gehen weiter

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Die diplomatischen Bemühungen zur Rettung des Wiener Atomdeals sind auch am Freitag fortgesetzt worden. Wie aus iranischen Quellen verlautete, wird es technische Gespräche und bilaterale sowie multilaterale Treffen auf verschiedenen Ebenen geben. Die EU-Verhandlungsführung zeigte sich auf APA-Anfrage zugeknöpft. Es gebe den gestrigen Tweets des Vizechefs des Europäischen Auswärtigen Dienstes, Enrique Mora, nichts hinzuzufügen.

Mora hatte am Donnerstagnachmittag unter ein Foto der Zusammenkunft in einem Wiener Luxushotel geschrieben, es sei „gut, dass alle wieder in Wien sind“. Man wolle die Gespräche „trotz der sehr herausfordernden Ereignisse und Ankündigungen der vergangenen Tage“ fortsetzen und habe das gemeinsame Ziel, „dass die USA dem Atomdeal wieder beitreten und er vollumfänglich umgesetzt wird“.

Unklar war, ob es bisher schon zu einer Kontaktaufnahme zwischen den europäischen Staaten und der US-Delegation gekommen ist, die sich ebenfalls in Wien aufhält. Die EU und die drei europäischen Vertragsparteien des Atomdeals - Großbritannien, Frankreich und Deutschland - wollen in einer Pendeldiplomatie die Chancen für eine Verständigung zwischen Washington und Teheran ausloten.

Die beiden anderen Vertragsparteien - Russland und China - stehen traditionell auf der Seite des Iran. So forderte China zum Auftakt der Gespräche eine sofortige und bedingungslose Rückkehr der USA zum Atomdeal. Washington solle auch alle Sanktionen im Zusammenhang mit dem Iran wieder aufheben, sagte der chinesische Verhandlungsführer in Wien, Wang Qun, nach Abschluss der Plenarrunde der sechs Parteien des Atomdeals vor Journalisten.

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US-Präsident Donald Trump hatte im Jahr 2018 sein Land aus dem Atomdeal geführt und stattdessen auf wirtschaftlichen und politischen Druck auf Teheran gesetzt. In der Folge hatte auch Teheran begonnen, sich schrittweise von seinen Verpflichtungen zur Beschränkung und Überprüfung seines Atomprogramms zu lösen. Diese Woche kündigte Teheran nach einem offenkundigen Cyberangriff auf seine Atomanlage Natanz an, Uran bis auf 60 Prozent anreichen zu wollen. Dies wäre ein wesentlicher Schritt hin zum Bau einer Atombombe, die zu 90 Prozent angereichertes Uran benötigt.

Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) sagte am Donnerstag, dass die Verhandlungen unter besonderem Zeitdruck stehen. „Es ist vielleicht der letzte diplomatische Rettungsversuch“, sagte er. „Denn wir müssen in Wirklichkeit einen Deal finden bis Mai.“ Der Druck auf beiden Seiten sei „enorm“, doch er habe den Eindruck dass „wirklich ein Bemühen da ist“, so Schallenberg, der im Vorfeld auch den iranischen Delegationsleiter, Vize-Außenminister Abbas Araqchi, getroffen hatte.

Der JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action) genannte Deal war im Sommer 2015 nach jahrelangen Verhandlungen von den UNO-Vetomächten USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland mit dem Iran in Wien abgeschlossen worden. In ihm stimmt Teheran einer strengen Überwachung und Begrenzung seines Atomprogramms zu, etwa einer Urananreicherung nur bis vier Prozent. Im Gegenzug sollte das Land wirtschaftliche Erleichterungen erhalten. Durch den Austritt der USA, die in der Folge auch Sanktionen gegen alle Unternehmen verhängten, die mit dem Iran handelten, fiel dieses fragile Konstrukt zusammen.


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