Kurz sichert Öffnungsschritte für Mai zu

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Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat für den Mai Öffnungsschritte angekündigt und zwar in allen Bereichen von Kultur über Sport, Gastronomie bis Tourismus gleichzeitig. Möglich mache das der „Impfturbo“, der durch die vorgezogenen Biontech/Pfizer-Lieferungen gelinge. Bis Ende kommender Woche wird ein detaillierter Öffnungsplan vorgelegt, so Kurz nach einem Gipfel von Regierung und Ländern Freitagnachmittag.

Zufrieden zeigte sich der Kanzler, dass ein bundesweiter Lockdown nicht nötig geworden sei. „Weltuntergangsszenarien“ hätten sich nicht bewahrheitet. Das Ansteckungsniveau sei „relativ stabil“.

Bei allen Öffnungsschritten werde man „behutsam“ vorgehen. Masken, Tests und auch der „Grüne Pass“ würden dabei eine große Rolle spielen.

Erfreuliches hatte Kurz für Lehrer und Polizei zu berichten. Bis Ende des Monats würden diese beiden Berufsgruppen durchgeimpft sein. Dazu helfen 100.000 Pfizer-Dosen, die noch im April kommen sollen. 300.000 folgen im Mai, 600.000 im Juni.

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) hatte sich nach der gestrigen ersten Sitzung der so genannten Öffnungskommission in seiner Funktion als Städtebund-Präsident für eine österreichweit einheitliche Strategie für behutsame Öffnungen ausgesprochen, basierend auf österreichweiten Kennzahlen.

Ähnlich sah das am Freitag auch Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer, der solche ab Mai einforderte. „Regional differenzierte größere Öffnungsschritte sehe ich kritisch, das würde zu einem chaotischen Gastro- und Kulturtourismus führen, gerade für Oberösterreich mit der geografischen Lage. Wir sollten als Republik gemeinsam diese Schritte gehen“, erklärte er.

Auch Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) drängte in Richtung Öffnung. Es sei „entscheidend“, dass es zu solchen Schritten komme, auch damit sich der Wirtschaftsstandort Tirol erholen könne, sagte er bei einer Pressekonferenz in Innsbruck. Aus Niederösterreich kam der Ruf nach einem früheren Ende der Ausreisetests.

Das Burgenland war beim Video-Gipfel nur durch Landesrat Leonhard Schneemann (SPÖ) vertreten. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) hatte am Mittwoch für sein Bundesland die Lockerungen für Handel und Schulen unter Sicherheitsvorkehrungen bekannt gegeben. Beim Bund-Länder-Gespräch wollte Schneemann die Linie des Burgenlands bekräftigen, hieß es zur APA im Vorfeld. Kurz unterstützte diese am Freitag ausdrücklich.

Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) meinte vor der Sitzung, es sollte möglich sein, der Bevölkerung „eine konkrete Perspektive für die kommenden Wochen und Monate“ zu geben - und zwar sowohl was Lockerungen, als auch was Verschärfungen betrifft. Erneut verwies Kaiser darauf, dass der Blick nicht allein auf die Inzidenzen gerichtet werden soll, sondern auch auf die Intensivbettenauslastung, die Schwere der Krankheitsverläufe, die Erfolgsquote beim Contact Tracing oder die Durchimpfungsrate. Prinzipiell sprach sich Kaiser wieder für „vorsichtige, streng kontrollierte und kontrollierbare Öffnungen“ aus. Es gelte das Motto: „Lieber draußen, getestet und kontrollierbar, als ungetestet und unkontrollierbar im privaten Innenbereich.“

Der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) hatte sich im Vorfeld des heutigen Gipfels für Öffnungsschritte ausgesprochen – allerdings nur, wenn sie wissenschaftlich und virologisch vertretbar sind. Man begrüße jede weitere Öffnung, nicht aber um jeden Preis, sagte LH-Sprecher Christian Pucher am Freitag zur APA. „Nicht, dass uns die Infektionszahlen in einem Monat wieder um die Ohren fliegen.“


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