Kurz sichert Öffnungsschritte für Mai zu

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Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat für den Mai Öffnungsschritte angekündigt und zwar in allen Bereichen von Kultur über Sport, Gastronomie bis Tourismus gleichzeitig. Möglich mache das der „Impfturbo“, der durch die vorgezogenen Biontech/Pfizer-Lieferungen gelinge. Bis Ende kommender Woche wird ein detaillierter Öffnungsplan vorgelegt, so Kurz nach einem Gipfel von Regierung und Ländern Freitagnachmittag.

Zufrieden zeigte sich der Kanzler, dass ein bundesweiter Lockdown nicht nötig geworden sei. „Weltuntergangsszenarien“ hätten sich nicht bewahrheitet. Das Ansteckungsniveau sei „relativ stabil“.

Bei allen Öffnungsschritten werde man „behutsam“ vorgehen. Masken, Tests und auch der „Grüne Pass“ würden dabei eine große Rolle spielen.

Erfreuliches hatte Kurz für Lehrer und Polizei zu berichten. Bis Ende des Monats würden diese beiden Berufsgruppen durchgeimpft sein. Dazu helfen 100.000 Pfizer-Dosen, die noch im April kommen sollen. 300.000 folgen im Mai, 600.000 im Juni.

Die für Mai von der Bundesregierung angekündigten Öffnungsschritte werden laut Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) für alle Bereiche - also Sport, Kultur, Tourismus, Gastronomie und Bildung - indoor und outdoor gelten müssen. Darüber sei Konsens erzielt worden, erklärte Platter in einer Aussendung. „Ich finde das deshalb wichtig, damit die Bereiche nicht gegeneinander ausgespielt werden“, so der Landeshauptmann.

Er habe sich jedenfalls deutlich für Öffnungsschritte und einen klaren Fahrplan ausgesprochen, meinte Platter und zeigte sich zufrieden. Die Öffnungskommission werde nun ein gesamthaftes Paket ausarbeiten und kommende Woche präsentieren. Damit bestehe Klarheit.

Ähnlich sah das am Freitag auch Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer, der solche ab Mai einforderte. „Regional differenzierte größere Öffnungsschritte sehe ich kritisch, das würde zu einem chaotischen Gastro- und Kulturtourismus führen, gerade für Oberösterreich mit der geografischen Lage. Wir sollten als Republik gemeinsam diese Schritte gehen“, erklärte er.

Das Burgenland war beim Video-Gipfel nur durch Landesrat Leonhard Schneemann (SPÖ) vertreten. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) hatte am Mittwoch für sein Bundesland die Lockerungen für Handel und Schulen unter Sicherheitsvorkehrungen bekannt gegeben. Beim Bund-Länder-Gespräch wollte Schneemann die Linie des Burgenlands bekräftigen, hieß es zur APA im Vorfeld. Kurz unterstützte diese am Freitag ausdrücklich.

Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) meinte vor der Sitzung, es sollte möglich sein, der Bevölkerung „eine konkrete Perspektive für die kommenden Wochen und Monate“ zu geben - und zwar sowohl was Lockerungen, als auch was Verschärfungen betrifft. Erneut verwies Kaiser darauf, dass der Blick nicht allein auf die Inzidenzen gerichtet werden soll, sondern auch auf die Intensivbettenauslastung, die Schwere der Krankheitsverläufe, die Erfolgsquote beim Contact Tracing oder die Durchimpfungsrate. Prinzipiell sprach sich Kaiser wieder für „vorsichtige, streng kontrollierte und kontrollierbare Öffnungen“ aus. Es gelte das Motto: „Lieber draußen, getestet und kontrollierbar, als ungetestet und unkontrollierbar im privaten Innenbereich.“

Der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) hatte sich im Vorfeld des heutigen Gipfels für Öffnungsschritte ausgesprochen – allerdings nur, wenn sie wissenschaftlich und virologisch vertretbar sind. Man begrüße jede weitere Öffnung, nicht aber um jeden Preis, sagte LH-Sprecher Christian Pucher am Freitag zur APA. „Nicht, dass uns die Infektionszahlen in einem Monat wieder um die Ohren fliegen.“


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