Wiener Iran-Atomgespräche gehen weiter

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Die Gespräche über eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran sind am Samstagnachmittag fortgesetzt worden. In Wien gehen die „unermüdlichen Bemühungen“ um den Erhalt des Iran-Atomabkommens weiter, bestätigte das österreichische Außenministerium auf Twitter. Die sogenannte Gemeinsame Kommission des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (JCPOA) unter Vorsitz des Vizechefs des Europäischen Auswärtigen Dienstes, Enrique Mora, nehme die Arbeit wieder auf.

Nach Angaben der EU-Verhandlungsführung nehmen Vertreter Chinas, Frankreichs, Deutschlands, Russlands, Großbritanniens und des Iran an den Gesprächen teil. „Die Teilnehmer werden eine Bilanz über die laufenden Gespräche über die Aussicht auf eine mögliche Rückkehr der Vereinigten Staaten zum JCPOA ziehen“, hieß es in der Stellungnahme. Außerdem solle es darum gehen, wie die vollständige und wirksame Umsetzung des Iran-Abkommens durch alle Seiten sichergestellt werden könne.

Der Iran will dennoch die Erfolgsaussichten der Atomverhandlungen prüfen. „Wir werden uns heute (Samstag) Nachmittag die Ergebnisse der Expertenrunden anhören und dann entscheiden, ob beziehungsweise wie wir weitermachen wollen“, sagte Vizeminister Abbas Araqchi laut Nachrichtenagentur dpa gegenüber iranischen Medien. Araqchi, der die iranische Delegation in Wien leitet, hatte bereits betont, dass der Iran kein Interesse an endlosen Verhandlungen habe. Teheran würde die Verhandlungen beenden und Wien umgehend verlassen, falls es keine Aussichten auf konkrete Ergebnisse geben sollte.

Der russische UNO-Botschafter Michail Uljanow sprach am Samstag von „langsamen, aber stetigen Fortschritten bei den Verhandlungen über die Wiederherstellung des Atomabkommens“. Zusätzlich zu der früher geplanten Expertenrunde sei am Samstag die offizielle Sitzung der Gemeinsamen Kommission wieder einberufen worden.

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Mitten in den Wiener Gesprächen war am Freitag die Nachricht über einen weiteren massiven Verstoß gegen die Bestimmungen des Atomabkommens geplatzt. Der Iran gab die Uran-Anreicherung auf 60 Prozent bekannt. Erlaubt sind gemäß dem Abkommen unter vier Prozent. Bisher war in der Atomanlage Natanz mit den neuen im Land hergestellten Zentrifugen eine Anreicherung auf maximal 20 Prozent erfolgt.

US-Präsident Joe Biden nannte den Vorstoß aus Teheran keineswegs hilfreich. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, sprach von einer Provokation, die an der Ernsthaftigkeit Teherans bezüglich der Atomverhandlungen zweifeln lasse. Ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell sprach am Freitag in Brüssel von einer „sehr beunruhigenden Entwicklung“.

Mit der Steigerung auf 60 Prozent will das Land den Druck auf die Partner des Atomabkommens von 2015 erhöhen, die USA zu einer Rücknahme der Sanktionen und einer Rückkehr zum Atomdeal zu bewegen, aus dem es vor drei Jahren ausgestiegen war.

Der JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action) genannte Deal war im Sommer 2015 nach jahrelangen Verhandlungen von den UNO-Vetomächten USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland mit dem Iran in Wien abgeschlossen worden. In ihm stimmt Teheran einer strengen Überwachung und Begrenzung seines Atomprogramms zu, etwa einer Urananreicherung nur bis vier Prozent. Im Gegenzug sollte das Land wirtschaftliche Erleichterungen erhalten. Durch den Austritt der USA, die in der Folge auch Sanktionen gegen alle Unternehmen verhängten, die mit dem Iran handelten, fiel dieses fragile Konstrukt zusammen.


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