Iran: Haben Fahrplan für Atomverhandlungen in Wien

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Bei den neuen Verhandlungen in Wien zur Rettung des Atomabkommens von 2015 sind laut Teheran „gute Fortschritte“ erzielt worden. „Zumindest sind wir nun auf dem richtigen Weg, aber es wird ein langer Weg“, sagte Außenamtssprecher Saeed Khatibzadeh am Montag in Teheran. Es sei zwar noch zu früh, um über eine Einigung zu spekulieren, doch habe der Iran dazu einen Fahrplan entworfen.

Spekulationen über eine Änderung oder Ausweitung des Abkommens wies Khatibzadeh zurück. In Wien gehe es nur um die Aufhebung der US-Sanktionen und die Rückkehr der Islamischen Republik zu ihren Verpflichtungen aus dem Atomabkommen von 2015.

Der russische UN-Botschafter Michail Uljanow betonte, dass die Verhandlungen nun in eine „Entwurfsphase“ eingetreten seien. „Praktische Lösungen sind noch weit entfernt, aber wir sind von allgemeinen Worten zu einer Einigung auf konkrete Schritte in Richtung des Ziels übergegangen“, betonte Uljanow am Montag auf Twitter.

Seit zwei Wochen versuchen Diplomaten aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China in Wien sowohl die USA als auch den Iran zu einer Rückkehr zum Atomdeal zu bewegen. Die Vereinbarung sollte den Iran am Bau von Atomwaffen hindern, ohne ihm die Möglichkeit einer zivilen Nutzung der Kernkraft zu nehmen.

Die USA stiegen 2018 aus dem Abkommen aus und verhängten harte Sanktionen, die den Iran in eine schwere Wirtschaftskrise stürzten. Ein Jahr später begann Teheran, die ihm im Abkommen auferlegten Beschränkungen zum Beispiel bei der Urananreicherung zunehmend zu überschreiten. Beobachter in Teheran meinen, dass nur direkte Verhandlungen Teherans mit Washington zu einer Lösung führen könnten.

Nach dem Atomabkommen darf der Iran sein Uran nur auf 3,67 Prozent anreichern. Zuletzt hob Teheran die Anreicherung bis auf 60 Prozent und näherte sich damit der Produktion von kernwaffenfägigem Material. Khatibzadeh bezeichnete dies als „legitime Reaktion“ auf den Sabotageangriff auf die Atomanlage Natanz am 11. April, für den Teheran Israel verantwortlich macht. Der Iran würde jedoch die hohe Anreicherung umgehend beenden, sobald die USA ihre Verpflichtungen erfüllen und die Sanktionen aufheben würden.


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