Wiener Atomgespräche - Iran dämpft Erwartungen

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Die Wiener Gespräche über eine Wiederbelegung des Atomabkommens mit dem Iran sollen am heutigen Dienstag fortgesetzt werden. Teilnehmer der unter Schirmherrschaft der EU stattfindenden Verhandlungen sind die verbliebenen Vertragsparteien Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland sowie der Iran, der keine direkten Gespräche mit den USA führen will, die 2018 aus dem 2015 vereinbarten Abkommen ausgestiegen sind.

Während sich der Vertreter Russlands im Vorfeld der jüngsten Verhandlungsrunde vorsichtig optimistisch zeigte, dämpfte der iranische Chefverhandler die Erwartungen. In den Wiener Gesprächen sei noch keine, nicht einmal eine vorübergehende und teilweise Einigung über die mögliche Rückkehr der USA zum Atomabkommen von 2015 erzielt worden, betonte der iranische Vizeaußenminister Abbas Araqchi.

„Der Iran nutzt die Gespräche nur, um den ‚letzten Schritt‘ zur Beseitigung unterdrückerischer US-Sanktionen zu erörtern“, sagte Araqchi gegenüber dem staatlichen Fernsehen. Die Islamische Republik lehne Verhandlungen, die sich lange hinziehen, ab. Bisher seien die Differenzen noch nicht beigelegt worden.

Araqchi bekräftigte, dass einige ernsthafte Meinungsverschiedenheiten während weiterer Verhandlungen beigelegt werden müssten. Der hochrangige Diplomaten äußerte sich in Übereinstimmungen mit Aussagen von Revolutionsführer Ayatollah Ali Khamenei, der vor langwierigen Gespräche zur Wiederbelebung des Atomabkommens von 2015 gewarnt hatte. Zudem hatte er die Vorschläge der USA während der Gespräche zurückgewiesen. Diese seien „oft arrogant und erniedrigend und nicht einmal einen Blick wert“, zitierte ihn der Sender Press TV.

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Demgegenüber hatte der russische Botschafter bei den UN-Organisationen in Wien, Michail Uljanow, am Montag erklärte dass die laufenden Verhandlungen in Wien in eine „Entwurfsphase“ einer möglichen Vereinbarung eingetreten seien. Allerdings sei man von der Lösung einiger Probleme „noch weit entfernt.“

„Wenn wir die Ergebnisse der zweiwöchigen Beratungen über die Wiederherstellung des Atomabkommens (JCPOA) zusammenfassen, können wir mit Befriedigung feststellen, dass die Verhandlungen in die Entwurfsphase eingetreten sind“, schrieb Uljanow, am Montag auf Twitter. „Praktische Lösungen sind noch weit entfernt, aber wir sind von allgemeinen Worten zu einer Einigung über bestimmte Schritte in Richtung Ziel übergegangen“, fügte er hinzu.

Zu den Verhandlungen in Wien über das iranische Atomprogramm schrieb die US-Zeitung „Boston Globe“ laut Nachrichtenagentur dpa:

„Nach einigem Zögern hat der Iran bestätigt, dass er die Wiener Gespräche über einen Wiedereintritt in das Atomabkommen fortsetzen wird, die über Vermittler geführt werden. Das ist eine positive Nachricht. Aber angesichts (Benjamin) Netanjahus beharrlichen Widerstands dagegen sollte (US-Präsident Joe) Biden dem israelischen Regierungschef eine unmissverständliche Botschaft senden. (...) Die Vereinigten Staaten können und sollten dabei helfen, Israels Sicherheit durch Diplomatie zu gewährleisten - aber nicht, indem sie sich Militäreinsätzen gegen den Iran anschließen oder sie ermöglichen. Das ist einfach zu viel, was der eine starrköpfige Verbündete von dem anderen erwartet


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