Corona - Landeshauptleute zwischen Freude und Vorsicht

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Prinzipiell sehr erfreut zeigten sich Landeshauptleute über die für 19. Mai in Aussicht genommenen Öffnungsschritte. Gleichzeitig wurde aber auch vor Leichtsinn gewarnt, zur Vorsicht gemahnt- und betont, dass auf eine Verschlechterung der Corona-Situation mit entsprechenden Maßnahmen reagiert wird. Wien hat noch nicht entschieden, ob es alle Lockerungen am 19. Mai mittragen wird.

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) hatte schon in einer Pressekonferenz vor Bekanntgabe der Entscheidung der Öffnungskommission kundgetan, dass man aus seiner Sicht nicht alle Lockerungsschritte gleichzeitig setzen sollte, damit die Ansteckungsgefahr nicht steigt - und die Sommersaison im Tourismus nicht durch „voreiliges“ Öffnen gefährdet wird. Gleichzeitig zeigte er aber auch eine Präferenz für möglichst einheitliche Regeln in Österreich.

Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) trägt die für 19. Mai angekündigten Öffnungen mit. Kaiser warnte in einer Aussendung jedoch auch vor Leichtsinn und mahnte zu „Vorsicht und Disziplin“, was die Einhaltung der Schutzmaßnahmen betrifft. Dass die Öffnungen branchenübergreifend passieren, sei zu begrüßen.

Die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher hätten selbst den Grundstein für die lang ersehnten weiterführenden Öffnungspläne ab Mitte Mai gelegt, sagte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). Sie betonte, dass die gesetzten Maßnahmen „deutliche Wirkung“ gezeigt hätten. Tourismus- und Sportlandesrat Jochen Danninger (ÖVP) bezeichnete den 19. Mai vorweg als „Freudentag für Tourismus und Sport“. Die vorsichtigen Öffnungsschritte unter strengen Sicherheitskonzepten brächten „Tausende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Tourismus wieder in eine reguläre Beschäftigung, den Betrieben nach monatelanger Durststrecke wieder Umsätze und der Bevölkerung wieder mehr Sport und deutlich mehr Lebensqualität“.

Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) reagierte erfreut - und begrüßte speziell, dass „Wohnzimmertests“ nun anerkannt werden sollen. Denn die zu erwartende massive Nachfragesteigerung bei den Antigen-Schnelltests würde die öffentlichen Systeme überfordern. Wichtig sei auch, „dass die Tests in den Schulen anerkannt werden bzw. vollständig Geimpfte bzw. Genesene keine Zutrittstest brauchen“. Stelzer sieht die Öffnungsschritte als „einen Etappensieg“ am Weg „in Richtung Freiheit und Normalität“. Aber: „Es liegt an uns allen, dass diese Öffnungsschritte nachhaltig bleiben.“ Seine Hoffnung setzt er in die Impfungen, mit diesen „zwingen wir gemeinsam und schrittweise dieses Virus in die Knie“.

Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) begrüßte die Öffnung ab 19. Mai: „Die Salzburgerinnen und Salzburger sowie alle betroffenen Branchen warten bereits seit langer Zeit sehnsüchtig darauf. Sollte sich die Infektionsentwicklung jedoch verschlechtern werden wir notwendige Maßnahmen innerhalb des vorgegebenen Rahmens ergreifen.“ Positiv hob er die Eintrittstests hervor: „Die unterschiedlichen Möglichkeiten von Abstrichen in Teststraßen, beaufsichtigten Selbsttests und unbeaufsichtigten Wohnzimmer-Tests mit digitaler Einbindung ermöglichen es, die Nachfrage zu bewältigen.“ Er, Haslauer, habe sich sehr dafür eingesetzt, dass gut durchstrukturierte, ausreichend und vor allem unbürokratische Testmöglichkeiten bestehen.

Die steirische Landesregierung begrüßte die geplanten Lockerungen: „Nach vielen Monaten der Einschränkungen sehnen wir uns alle nach einem Stück Normalität. Ich bin froh, dass dies nun mit Blick auf den 19. Mai in greifbare Nähe rückt. Bei aller Vorfreude gilt es aber weiterhin achtsam und vorsichtig zu bleiben, die Hygiene- und Schutzmaßnahmen einzuhalten und das Testangebot regelmäßig in Anspruch zu nehmen“, sagte LH Hermann Schützenhöfer (ÖVP). Nur mit Vorsicht könnten die Öffnungsschritte umgesetzt werden und man einen „großen Schritt in Richtung Normalität machen“, sagte der aktuelle Vorsitzende der Landeshauptleute. „Die betroffenen Branchen haben sich diesen Lichtblick nach schweren und harten Monaten verdient. Dennoch müssen wir alle wachsam bleiben und aufeinander Achtgeben“, appellierte LHStv. Anton Lang (SPÖ), weiter Maske zu tragen, Abstand zu wahren und das „hervorragende Testangebot“ noch stärker in Anspruch zu nehmen. „Damit und mit einer möglichst hohen Durchimpfungsrate können wir den Grundstein für die Rückkehr zu unserer gewohnten Lebensweise legen“, unterstrich Lang.

Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) zeigte sich zwar erfreut über die angekündigten Öffnungen, drängte aber gleichzeitig auf „praktikable Testmöglichkeiten“. Die Bundesregierung sei nun „gefordert“ dies zuzulassen, damit „die verpflichtenden Eintrittstests nicht zu einem unüberwindbaren Hindernis für die Bevölkerung werden“. Zuletzt wurden in einigen österreichischen Gemeinden Selbsttests unter Aufsicht durchgeführt. Platter begrüßte, dass nun ein Fahrplan steht, „wodurch sich alle entsprechend vorbereiten können“ und den Menschen wieder eine „Perspektive“ gegeben werde. Er unterstrich aber, dass es sich um „vorsichtige Öffnungsschritte“ handelt. „Denn uns allen muss bewusst sein, dass das Corona-Virus nicht verschwunden ist und wir deshalb weiterhin Vorsicht walten lassen müssen.“ Die Kombination aus Testen, Impfen sowie Hygiene- und Abstandsregeln sei der „Schlüssel“ für die Öffnungen.


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