Deutschland berät über Lockerungen für Geimpfte

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In Deutschland haben Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder ihre Beratungen über Impfthemen begonnen. Im Mittelpunkt der Videokonferenz soll die Frage stehen, welche Corona-Beschränkungen für Geimpfte und Genesene wegfallen könnten. Einen genauen Zeitplan für die Verabschiedung einer entsprechenden Verordnung im Kabinett gibt es laut Regierungssprecher Steffen Seibert noch nicht.

Seibert sagte am Montag in Berlin: „Wir streben an, zügig einen Verordnungsentwurf zu bearbeiten.“ Die Details hingen vom Ergebnis des Impfgipfels ab.

Die deutsche Regierung ist laut einem Eckpunktepapier vom Wochenende der Auffassung, dass es für vollständig Geimpfte und Genesene Ausnahmen von den geltenden Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen geben soll. Demnach könnten ihnen bei Einreiseregeln, Zugang zu Ladengeschäften und bestimmten Dienstleistungen dieselben Ausnahmen eingeräumt werden, die für negativ Getestete gelten. Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung oder das Abstandsgebot würden jedoch auch für Geimpfte, Genesene und Getestete noch für einen längeren Zeitraum weiter gelten. Auch ein Anspruch auf die Öffnung bestimmter Einrichtungen - etwa Museen oder Schwimmbäder - ergibt sich nach Einschätzung der Bundesregierung aus den für Geimpfte und Genesene festzulegenden Ausnahmen nicht.

Der geplanten Verordnung müssen Bundestag und Bundesrat zustimmen. Bund und Länder beraten außerdem über die Priorisierung, also die Reihenfolge, in der bestimmte Gruppen wie etwa Vorerkrankte oder Angehörige bestimmter Berufe sich vorrangig impfen lassen können.

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Im Anschluss an die Beratungen ist eine Pressekonferenz geplant. Daran nehmen auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), der derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist, teil sowie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Müller hat am Montag im ARD-“Morgenmagazin“ mehr Freiheiten im Alltag für bereits geimpfte Menschen gefordert.


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