Abgezogener Impfkoordinator wies Schuld von sich

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Der vormalige Impfkoordinator Clemens Martin Auer war heute Gast im „kleinen U-Ausschuss“ zu den Beschaffungen in der Coronakrise. Der Spitzenbeamte wollte sich zwar öffentlich nicht äußern, nach Angaben von Sitzungsteilnehmern wies er aber die Verantwortung für nicht bestellte Impfstoffe von sich. Einen klaren Nachweis, dass Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sehr wohl informiert war, gab es aber wohl nicht. Ob ein Kostendeckel existierte, wird unterschiedlich dargestellt.

Im Fokus von Auers Befragung in der nicht öffentlichen Sitzung stand die Frage, wieso Österreich nicht sein maximal verfügbares Kontingent an Impfstoffen vor allem von Johnson&Johnson und Biontech/Pfizer abgerufen hat. Kanzler Kurz hatte dafür einen Alleingang des Impfkoordinators verantwortlich gemacht. Der vormalige Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) war ebenfalls auf Distanz zu Auer gegangen, der auch seine Position als Koordinator verließ.

„Schäbig“ nannte dieses Vorgehen der NEOS-Vertreter im Ausschuss, Douglas Hoyos in einer anschließenden Pressekonferenz Dienstagnachmittag. Er zitierte Auer mit den Worten, es sei „weltfremd“ zu glauben, dass er Entscheidungen dieser Dimension alleine treffen habe können. Hoyos meint, hätte der Kanzler wirklich nichts davon gewusst, hätte er seinen Job nicht gut gemacht. Der NEOS-Mandatar ist aber ohnehin überzeugt, dass Kurz informiert war.

Genauso sieht das der freiheitliche Fraktionschef Wolfgang Zanger. Kurz‘ Aussagen seien nach der Befragung Auers umso mehr nicht nachvollziehbar. Kurz sage offenbar die Unwahrheit, um sein Image zu schätzen. Zudem habe der frühere Koordinator von mehreren Gelegenheiten berichtet, in denen er den damaligen Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) über die Impfstoff-Beschaffung informiert habe, sagte Zanger.

SP-Fraktionschefin Karin Greiner sieht Kurz als den Schuldigen, dass Österreich nun in einer „fatalen Impfsituation“ sei. Es habe sich der Eindruck verstärkt, dass Auer im Rahmen seiner Möglichkeiten gehandelt habe. Dass nicht das volle Kontingent an Impfstoffen beschafft worden sei, hält Greiner einem 200 Millionen-Euro-Deckel geschuldet, für den Finanzminister und Kanzler verantwortlich seien.

Schon vor der gemeinsamen Oppositions-Pressekonferenz hatte sich VP-Fraktionschef Andreas Hanger über Rot, Blau und Pink geärgert. Denn dass es einen Impfdeckel gegeben hätte, sei „Schwachsinn“ und auch von Auer nicht behauptet worden. Was in der Sitzung gesagt werde und was danach von der Opposition darüber berichtet werde, sei wie Tag und Nacht. Überdies sei Österreich beim Impffortschritt unter Auer auf Platz 20 gelegen, ohne ihn jetzt auf Rang vier. Hanger meint, dies sei unter anderem dem Bundeskanzler zu verdanken.

Heraus aus dem Zank zwischen ÖVP und Opposition hielten sich die Grünen. Deren Mandatar David Stögmüller meinte in einem schriftlichen Statement zur Befragung Auers, in einem Jahr Pandemie hätten alle viel dazu lernen müssen: „Wir machen heute vieles anders als vor einem Jahr.“ Wichtig sei, dass man aus vergangen Erfahrungen lerne und mögliche Empfehlungen für Verbesserungspotenziale aufzeigen könne.


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